Woher kam das irische „Nein“ zum EU-Vertrag?

Fakt ist, dass am 12. Juni 2008 in einer Volksabstimmung die Bürger der Republik Irland mit deutlicher Mehrheit gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt haben. Dies geschah, obwohl die bürgerlichen Parteien dieses Landes geschlossen für ein „Ja“ geworben hatten.

Die Herren im EU-Europa, der französische und allen voran der deutsche Imperialismus, gaben sich entsetzt. Entsetzen von Merkel bis zum Lampenputzer-Revoluzzer Cohn-Bendit. Freude dagegen bei der „Linken“, die die Iren gleich in den vorrevolutionären Himmel hob.

Jetzt soll in Brüssel Beweismaterial vorliegen, dass die CIA die Kampagne massiv unterstützt habe. Der Präsident des Brüsseler (Schein-)Parlaments, der welt-unbekannte Gerd Pöttering (CDU) behauptet, der Geschäftsmann und Hauptsponsor der irischen Bewegung, Declan Ganley, habe „mit dem Pentagon Verträge über die Abwicklung militärischer Aufträge in einer Größenordnung von 200 Mio. US-Dollars.“ (Financial Times Deutschland 29.9.2008) Ganley betreibe u.a. die Firma Rivada Networks, die dem US-Militär sichere Kommunikationstechnologien liefert.

Solches aus einer Partei und einem Land, das zusammen mit dem Pentagon gerade Krieg führt in Afghanistan und anderswo. Und dann daher reiten auf der anti-amerikanischen Welle, um den völlig berechtigten irischen Widerstand gegen den antidemokratischen und hegemonialen, gegen den militaristischen Vertrag von Lissabon zu diskreditieren!!

Die Vereinigten Staaten von Europa sind entweder unmöglich oder reaktionär – schade, dass zur Verdeutlichung dieser Leninschen These noch (möglicherweise) Hilfe des US-Imperialismus in Anspruch genommen werden musste.

Damit ist der Feind unserer Feinde zwar noch lange nicht unser Freund. Aber wenn wir die zwischenimperialistischen Widersprüche verstehen lernen, können sie genutzt werden, um unsere Sache voranzubringen: Sturz des Imperialismus.

Corell