KAZ-Fraktion: „Ausrichtung Kommunismus”
Es ist nicht unser Zweck, Jürgen Elsässers Bücher zu bewerten oder seinen Weg nachzuzeichnen, der ihn in den antideutschen Sumpf, dann aus ihm heraus und ihn neuerdings – unter dem Beifall der Faschisten – in den antiamerikanischen Sumpf geführt hat. Unser Anliegen ist es aufzuzeigen, wohin es führt, wenn man sich vom dialektischen Materialismus verabschiedet.
Der Imperialismus ist sich bewegender Widerspruch. Einerseits treibt das zugrunde liegende Produktionsverhältnis, das Monopolkapital, dazu,
– über die zu eng gewordenen Grenzen des eigenen nationalen Marktes hinauszutreiben, sich neue Ressourcen anzueignen;
– Rohstoffe und Menschen sich anzueignen, die die sich in den Grenzen des eigenen Territoriums nicht im benötigten Maß finden;
– und in fernen Ländern Anlagemöglichkeiten für überschüssiges Kapital zu nutzen, die mehr Profit bringen als in der „Heimat“.
Andererseits ist der Imperialismus der eigenen Nation verhaftet, kann sie nicht überwinden, weil sie nicht nur die Quelle ihres eigenen Ursprungs als Bourgeoisie ist, sondern sie in dieser Nation sich den Staat untergeordnet hat, den Staatsapparat, der dazu dient, die Arbeiterklasse im eigenen Land niederzuhalten und andererseits, die eigenen Interessen als Monopolbourgeoisie weltweit zu vertreten und durchzusetzen gegen die Konkurrenz der anderen Monopole und gegen die Konkurrenz der anderen imperialistischen Länder bei der Neuaufteilung der Welt.
Allgemeines kann sich nur im Besonderen ausdrücken; das Besondere ist aber ohne Allgemeines nicht möglich. Politisch ausgedrückt: Der Imperialismus kommt nur in seinen besonderen Ausprägungen, dem deutschen, dem nordamerikanischen, dem französischen etc. Imperialismus zum Ausdruck.
Der besondere deutsche, nordamerikanische etc. Imperialismus ist aber auch Teil des Imperialismus als Ganzes, er ist eben Imperialismus an sich, für den alle Gesetzmäßigkeiten gelten, wie sie Lenin entdeckt hat, inklusive Parasitismus und Fäulnis und natürlich auch, dass er Kapitalismus ist, dessen Übergang zu einer neuen Gesellschaftsformation unabdingbar ist.
Und: Der Kampf gegen den deutschen Imperialismus kann nur Bestandteil des Kampfs gegen jeglichen Imperialismus sein. Wir haben diejenigen anzugreifen, die den besonderen US-Imperialismus mit dem Imperialismus an sich gleichsetzen und damit den deutschen Imperialismus verniedlichen und verharmlosen.
Die Töne auf dieser Flöte heißen dann, BRD ist Bananenrepublik, ist Land von USA Gnaden; es sind die Forderungen nach mehr Souveränität für Deutschland, für die Herstellung von Normalität, ohne dauernd an die lästige Vergangenheit erinnert zu werden. Das ist natürlich auch die Floskel vom „Casino-Kapitalismus, die dem vor allem in USA basierten „raffenden“ Kapital, die Tugend der normalen – man möchte fast sagen – „arischen“ Kapitalverwertung entgegensetzt, die den Umweg über die Ausbeutung der Arbeitskraft nicht scheut, statt direkt aus Geld noch mehr Geld machen zu wollen.
Und der letzte schrille Ton aus dieser Richtung ist eben das Elsässer-Projekt zu einer Volksfront gegen den US-Imperialismus, die auf dem Weg in den Sumpf noch einige Linke mitnehmen will in die faschistische Volksgemeinschaft.
Wir haben natürlich auch die Tendenz anzugreifen, die den deutschen Imperialismus mit dem Imperialismus an sich gleichzusetzen versucht und damit den Imperialismus insgesamt beschönigt.
Die Töne aus dieser Richtung hören sich so an: Was auch immer die anderen Imperialisten oder ihre Handlanger, wie etwa die Zionisten in Israel, tun, ist gut, fortschrittlich und emanzipatorisch, wer dagegen aufsteht, muss als Antisemit gebrandmarkt werden.
Aber auch: Die deutsche Arbeiterklasse ist als deutsche – man sieht es ja aus der Geschichte – zu keinem wirklichen Widerstand fähig, Befreiung für Deutschland kann letztlich nur durch die anderen, die demokratischen und fortschrittlichen Imperialisten kommen.
Das sind die Töne, die in den antideutschen Sumpf locken und auf dem Weg dorthin noch ein paar Linke mitnehmen, um den Widerstand gegen die Bourgeoisie im eigenen Land zu schwächen.
Im Kampf gegen den deutschen Imperialismus als unserem Hauptfeind gilt es Kurs zu halten:
Nicht zu vergessen, dass die Imperialisten miteinander rivalisieren, aber auch kollaborieren, dass der Kampf gegen den deutschen Imperialismus nicht vorwärts geht, wenn die Anliegen der Arbeiterklassen und der um ihre Befreiung vom Imperialismus ringenden Völker in anderen Ländern von uns nicht unterstützt werden. Dass der proletarische Internationalismus leeres Wort wird, wenn wir dies in unserem Denken und Handeln nicht berücksichtigen.
Nicht zu vergessen, dass es zuerst die deutsche Arbeiterklasse, der wir als Kommunisten verpflichtet, in deren Traditionen wir stehen und die ihren Beitrag leisten wird auch in diesem Land den eigenen Imperialismus zu zerschlagen und zu überwinden, damit die rote Fahne wieder aufgerichtet wird in einem freien, einigen und sozialistischen Deutschland.
Corell
Volksfront gegen den eigenen Imperialismus, gegen Faschismus und Krieg statt Elsässers Volksinitiative gegen den US-Imperialismus. Hier ein historisches Bild (1936) mit französischen Arbeitern, die die Bildung der Volksfront stürmisch begrüßen.