Editorial

Fünfeinhalb Jahre ist es nun her, da wurde der Euro als gemeinsame Währung von einer Mehrheit der EU-Staaten eingeführt, Anfang 2002 erfolgte dann die Ausgabe von Scheinen und Münzen in Euro. In der vorliegenden Ausgabe der KAZ, – nachdem der „Euro“ auch schon in früheren Nummern der KAZ immer wieder Gegenstand der Untersuchungen war (vgl. die Schwerpunktnummer zum Euro in der KAZ 288 oder den Artikel „Wer braucht einen hohen Euro?“, KAZ 296, S.47) – ziehen wir eine vorläufige Bilanz. Die Fragen gehen dabei in folgende Richtungen: Wie hat sich das Konkurrenzverhältnis zwischen dem US-Dollar und dem japanischen Yen auf der einen Seite sowie dem Euro auf der anderen Seite entwickelt? Warum halten die imperialistischen Staaten geringere Währungsreserven als abhängige Länder? Weiter erweisen sich die Maastricht-Kriterien zunehmend offen nur als Knebel für die abhängigen Staaten in der EU bzw. für die „Beitrittskandidaten“, die sich an die von Deutschland aufgestellten Regeln halten müssen. So ist dann auch der vorläufige Gewinner der Einheitswährung der deutsche Imperialismus. Deutschland hat im Gegensatz zu den anderen EWU-Ländern „seinen realen Weltmarktanteil seit Beginn der Währungsunion nennenswert ausbauen können.“

Ein weiterer Beitrag in der KAZ befasst sich erneut mit den diesjährigen Aktivitäten gegen das Gebirgsjägertreffen in Mittenwald, berichtet aus erster Hand über Ablauf der Aktionen und erste Erfolge im Kampf für die Bestrafung der Kriegsverbrecher. Daran angeschlossen dokumentieren wir einen Brief von Mitgliedern des VVN- Bundesvorstandes an die Bundesregierung, in dem es abschließend heißt: „Auf Sie alle fällt zurück, was sich an Skandalösem in Mittenwald ereignete.“

Nicht nur skandalös, sondern auch zynisch und menschenverachtend ist die Haltung der BRD seit Jahrzehnten in der Frage der Entschädigung der Opfer des deutschen Faschismus, was wir mit unserem Abdruck der Pressemitteilung „60. Jahrestag des SS-Massakers in Distomo“ des AK Distomo, Hamburg vom 8. Juni 2004 verdeutlichen wollen. „Deutschland hat in den vergangenen 60 Jahren alle Möglichkeiten zur Entschädigung gehabt. Was fehlte, war der politische Wille.“ (Auszug aus der Pressemitteilung)

Dieser politische Wille fehlt keineswegs in Fragen der Revision der Ergebnisse des Sieges über den Hitlerfaschismus, wie sie vor allem im Potsdamer Abkommen ihren Ausdruck fanden. Mit diesem Thema befasst sich ein „Erlebnisbericht“ aus der (neuen) deutschen Hauptstadt:

Die Freie Deutsche Jugend hat dort am 8. Mai 2004 vor dem Brandenburger Tor eine Aktion organisiert und damit Erstaunen und Nachdenken ausgelöst. Die Mahnung am 59. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus im großdeutsch-protzigen Zentrum von Berlin war beeindru­ckend, eindringlich und Neugier erweckend.

Mehrere anschließende Beiträge befassen sich mit dem Kampf um das Andenken an einen großen Sohn und Führer seiner Klasse, Ernst Thälmann. Vor 60 Jahren wurde der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Deutschlands nach über elfjähriger Einzelhaft ins KZ Buchenwald gebracht und dort am 18. August 1944 von SS-Schergen erschossen. Ein solches Gedenken ist auch eine notwendige Antwort auf die Lügen und Verdrehungen der Geschichte durch die Herrschenden.

Last but not least: „Nochmals: USA und Faschismus“. An dieser Stelle möchten wir die Diskussion mit dem Genossen Kurt Gossweiler fortsetzen, die bereits in der vorletzten KAZ ihren Anfang genommen hat.

Ein wesentlicher Punkt hierbei ist für uns die Tatsache, dass die leninistische Erkenntnis von der besonderen Aggressivität des deutschen Imperialismus (als bei der Weltbeuteaufteilung zu spät und zu kurz gekommener Imperialismus) gerade davor bewahrt, sich von der zeitweiligen relativen Friedfertigkeit blenden zu lassen. Dies lenkt unseren Blick auf das kriminelle Potenzial deutscher „humanitärer Missionen“. Gerade der Hinweis auf die Verbrechen der „anderen“ hat in Deutschland immer dazu gedient, die eigenen Vorbereitungen zu verdecken.

Am 8. Mai 2005, dem 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, wird die deutsche Bourgeoisie, werden die deutschen Reaktionäre, die deutschen Militaristen ihren Sieg über das Potsdamer Abkommen feiern. Sie werden versuchen, die Arbeiterbewegung für tot zu erklären und sie werden vermehrt versuchen, das Volk gegen die imperialistischen Konkurrenten des deutschen Imperialismus zu hetzen, und gegen die Völker der schwächeren Staaten. Damit wird einiges auf uns zukommen in unserem Bestreben, dem deutschen Imperialismus das Handwerk zu legen.

Redaktion der
Kommunistischen Arbeiterzeitung