Editorial

Geht es nach dem Tarifabschluss im Metallbereich, dann haben die Metallkapitalisten nun 27 Monate Ruhe. Ruhe vor den Profit schmälernden Forderungen der Belegschaften, vor Warnstreiks oder gar Streiks. Ruhe vor der Unruhe der Arbeiter. Es gehört schon einiges an Treue zu eben diesen Kapitalisten dazu, an Blindheit, was in diesem Land vor sich geht, wenn der IGM-Vorsitzende nach diesem Abschluss erklärt: „Ich fühl mich pudelwohl“. Doch geballte Fäuste in den Hosentaschen nützen nichts, sie müssen sichtbar werden. Was bedeutet dieser Tarifabschluss für die Einheit und damit für die Kampfkraft der Arbeiter? Um welche Forderungen muss die Auseinandersetzung in den Betrieben und in den Gewerkschaften geführt werden, um die Einheit für kommende Kämpfe voranzutreiben? Werden uns doch die Kapitalisten, obwohl sie unsere Ruhe lieben, nicht in Ruhe lassen, wie alleine das Beispiel Siemens mit seinen Entlassungs- und Werkschließungsankündigungen zeigt. Sie können nicht anders, als uns immer wieder in Unruhe zu versetzen, uns mit Not und Erwerbslosigkeit zu bedrohen, wie viele Zugeständnisse auch gemacht worden sind. Die Konkurrenz zwingt sie. „Wir brauchen die Fabriken, die Kapitalisten brauchen wir nicht“, heißt es dazu in einem Flugblatt, das vor dem Berliner Siemenswerk verteilt wurde.

Ruhe nicht nur in der Fabrik, sondern im ganzen Land, um ungestört von Kämpfen im Hinterland ihren sich zuspitzenden, weltweiten Kampf um Absatz und Einfluss gegen die Konkurrenz führen zu können: Das steckte hinter dem Drängen der Kapitalistenverbände, endlich eine stabile, handlungsfähige Regierung zu bilden in diesen doch so unsicheren Zeiten. Die EU unter deutscher Führung zusammenzuschweißen, dem US-Imperialismus Paroli zu bieten, Russland und China zurückzudrängen, dazu brauchen die Herren der Monopole möglichst schnell ihren geschäftsführenden Ausschuss. Die SPD-Führung vergaß wieder einmal ihre Beschlüsse und ließ sich in Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU drängen, um dann gleich noch einmal gegenüber der CSU und ihrer Forderung nach einer „Obergrenze“ umzufallen. Was das bedeutet wird in dem Artikel „Sieg der CSU“ behandelt.

Auch wenn die Kämpfe um die Unabhängigkeit Kataloniens aus den Schlagzeilen verschwunden sind, ist dieser Konflikt doch nicht gelöst. Welche Haltung sollen Demokraten, Antifaschisten und Kommunisten hier im Land dazu einnehmen, zumal der deutsche Imperialismus an diesem Unruheherd mitten in der Europäischen Union durchaus nicht unbeteiligt ist? Diesen Fragen geht der Artikel „Out of the Blue – Zu den Sezessionsbestrebungen Kataloniens“ nach.

Nein, der Regen fließt immer noch nicht von unten nach oben und unser Feind heißt nicht Kim Jong Un: „Friedensbomben“, ein Artikel aus der Jungen Welt, um die Dinge wieder etwas vom Kopf auf die Füße zu stellen.

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“

Rechtsruck – das ist das Schlagwort der bürgerlichen Berichterstattung zur allgemeinen Entwicklung der imperialistischen Verhältnisse. Verschleiert wird damit aber nur die Tatsache, dass die Imperialisten ihre Bataillone gegen die Arbeiter- und revolutionäre Bewegung mobilisieren und organisieren. Klassenkampf muss ihre Antwort sein auf jede Form von Widerstand. Wie sonst könnten sie auch als Klasse Ausbeutung und Expansion national wie international aufrecht erhalten. Der Klassenkampf und seine Formen – das ist der zentrale Punkt für die Frage wie wir die imperialistische Ausbeutergesellschaft überwinden können. Die Bourgeoisie braucht den Klassenkampf um uns zu unterdrücken, wir brauchen ihn um uns zu befreien.

In unserer Reihe „Chinas Kampf um den Sozialismus“ untersuchen wir im Artikel Klassen- und Klassenkampf in China die inneren Widersprüche in der VR China. Herausgearbeitet werden die Unterschiede zwischen bürgerlicher und sozialistischer Weltrevolution, den entsprechenden Staatsformen, die Unterschiede des Klassenkampfs im Kapitalismus und im Sozialismus, seine offenen und verdeckten Formen (z.B. Korruption). Dazu gehört ein Artikel von Liu Guoguang Zu einigen Fragen die gegenwärtige marxistische Theorie betreffend: Klassenkampf in China. Er soll dem deutschen Publikum einen kleinen Einblick geben in die heftig im sozialistischen China geführte Debatte um den Klassenkampf im Sozialismus.

Anlässlich der Jerusalem-Entscheidung der USA dokumentieren wir das jW-Interview mit Ilan Pappé über Möglichkeiten einer demokratischen Vereinigung von Palästina und Israel: „Israel hatte an Zweistaatenlösung nie Interesse“.

Der Artikel des Vorsitzenden der KP Schwedens Der schwedische Kapitalismus beschreibt Stationen in der Entwicklung einer kleinen, aber hungrigen Macht im Gefüge des Weltimperialismus.

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2018 stellt Eike Kopf Meilensteine aus dem Erkenntnisgewinn unseres Vordenkers zusammen: Nichts ist so praktisch wie eine solide Theorie.

Friedensbomben dokumentiert die Neujahrsrede von Kim Jong Un, in der er klar stellt, was das Nuklearprogramm Nordkoreas bezweckt: nämlich Abrüstung. Daran schließt sich an ein Bildbericht über die Veranstaltung des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ 18. Februar 2018: Antifaschistische Matinee anlässlich des 85. Jahrestages der illegale ZK-Tagung der KPD im „Sporthaus Ziegenhals“.

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“