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KAZ-Fraktion: „Ausrichtung Kommunismus”

Kritik an der Großen Proletarischen Kulturrevolution: Voluntarismus, Subjektivismus und Idealismus bei der Umgestaltung der Gesellschaft

Der Vorwurf von zahlreichen Kritikern, nicht zuletzt der revisionistischen, lautet, die Große Proletarische Kulturrevolution habe durch den Voluntarismus, Subjektivismus und Idealismus[1] ihrer Protagonisten die Entfaltung der Produktivkräfte vernachlässigt, der ökonomischen Entwicklung der VR China geschadet und den sozialistischen Aufbau gefährdet. Die Botschaft: Arbeiten statt diskutieren, Unruhe schadet der Wirtschaft, Klassenkampf bringt nichts! Das kennt man doch schon bis zum Erbrechen von den bürgerlichen und sozialdemokratischen Politikern im Kapitalismus. Und so hatten es auch manche gerne, die den Sozialismus zugrunde gerichtet haben: Ruhe ist die erste Genossenpflicht!

Zugestanden: Revolutionäre sind hochgradig gefährdet in solchen Voluntarismus zu verfallen. „So wie die Verhältnisse sind, können und dürfen sie nicht bleiben. Es muss anders werden, wir akzeptieren das Bestehende nicht. Wir beugen uns keinen Sachzwängen!!! Wir wollen, dass diese Welt anders wird.“ So oder so ähnlich lautet doch das Credo von Vielen von uns. Und es kann zu einer großen Kraft werden, wenn unser Wollen mit objektiv vorhandenen Bedingungen, Verhältnissen, Entwicklungstendenzen in Übereinstimmung gebracht werden kann. Es kann aber auch Hoffnungen wecken auf Veränderungen, für die die Verhältnisse noch nicht reif sind. Und enttäuschte Hoffnungen sind eine große Negativkraft, die revolutionären Schwung und Enthusiasmus, vorwärtsstürmende Begeisterung von Massenbewegungen zerstören kann und damit das Ziel der Bewegung selbst in Frage stellen.[2] Die große Leistung von Marx liegt gerade darin, dass er die Revolution in den Dingen selbst, in den gesellschaftlichen Verhältnissen gesucht hat, die Revolutionierbarkeit des Kapitalismus in der Entwicklung des Kapitalismus selbst entdeckt hat, im Widerspruch zwischen der Entwicklung der Produktivkräfte und den Produktionsverhältnissen (s. auch Kasten). Die Aneignung dieser Erkenntnisse von Marx, ihre Nutzung als Anleitung zum Handeln – das rüstet Revolutionäre mit dem Handwerkszeug aus, das sie von utopistischen Wolkenschiebern und Traumtänzern unterscheidet, das schärft den Blick, um im Unvermeidbaren das Machbare zu tun.

Der Widerspruch von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen.

In „Theorie und Praxis“ (T&P)[3] wird zum Thema „Produktivkraftentwicklung im Sozialismus – Welcher Weg?“ völlig richtig ausgeführt:

„Eine zentrale Begründung für die Unvermeidlichkeit des Sozialismus besteht darin, dass die kapitalistischen Produktionsverhältnisse die Entwicklung der Produktivkräfte hemmen. Wurde das früher schon deutlich in den periodischen Wirtschaftskrisen, die mit dem Brachlegen von Arbeitern und Fabriken deutlich machten, dass zuviel Waren produziert waren (Überproduktion) und zuviel Kapital angelegt war (Überakkumulation), so verschärft sich diese Tendenz zur Hemmung der Produktivkräfte im imperialistischen Stadium des Kapitalismus. Jetzt haben sich in einigen wenigen Ländern Monopole herausgebildet, die die Märkte beherrschen. Sie setzen zeit- und teilweise die bereinigende Funktion der Krise für sich außer Kraft. Die Krise nimmt andere Formen an: chronische Massenerwerbslosigkeit, Unterauslastung der Produktionskapazitäten, Erschwerung einer selbst kapitalistischen Entwicklung in den meisten Ländern der Welt mit den bekannten Erscheinungen der Fäulnis: Slums, Massenelend. Luft machen sich die Widersprüche schließlich in Kriegen bis hin zum Weltkrieg. Dort wurden zweimal die Produktivkräfte auf das für die Pro­duktions­ver­hältnisse einer Profit- und Ausbeutungsgesellschaft verträgliche Maß zurecht gestutzt. Natürlich gibt es weiterhin neue Technik. Aber selbst dann: Das Potenzial, das etwa in Erfindungen steckt, wird nicht ausgeschöpft. Denn neue Technik erfordert Anlage von neuem Kapital (Investitionen) und entwertet das in vorhandenen Produktionsmitteln angelegte Kapital. Und es wird nur angelegt, wenn es Monopolprofit bringt, nicht wenn es den Menschen dient.

Der Sozialismus schafft durch die Befreiung der Arbeiter und durch den Machtantritt der Arbeiterklasse die Voraussetzungen, dass die Menschen ihre Fähigkeiten entwickeln können, Bildung und Kultur nicht länger ein Privileg einer kleinen Minderheit bleiben und Hunger und Elend nicht länger das Los der Mehrheit ist.

Ewiger Ruhm gebührt der Oktoberrevolution, dass sie damit den Anfang gemacht und deutlich gemacht hat: die Ausgebeuteten und Unterdrückten können ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen.“ Und letztlich geht es bei dem Vorwurf des Voluntarismus im Kern um nichts Anderes: Die Große Proletarische Kulturrevolution unter Führung des Parteivorsitzenden und Staatsgründers habe Ernst damit gemacht und damit begonnen, die Massen instand zu setzen, ihr Leben in die eigenen Hände zu nehmen. Dazu gehören im Überbau der chinesischen Gesellschaft Kritik der bürgerlichen und feudalen Bildung und Kultur, bei der Veränderung der Produktionsverhältnisse solche Maßnahmen, die die Volkskommunen stärkten und damit den Vergesellschaftungsgrad sowohl der Produktion wie der Aneignung erhöhten. Und es zählten dazu Veränderungen in den Machtstrukturen der Betriebe. Dort wurde u.A. die Einzelleitung durch Revolutionskomitees ersetzt. Die Kritik des Voluntarismus etc. fördert so gesehen nichts anderes zutage als die Bürgerlichkeit der Kritiker selbst in ihrer Verachtung der Massen.

Was ist das, Produktivkräfte?

In der Zeit höchster Not, als die bewaffnete Konterrevolution unter Koltschak, Denikin usw. die junge Sowjetrepublik vernichten will, ruft Lenin: „In einem Land, das zerrüttet ist, ist es die erste Aufgabe, den Werktätigen zu retten. Die erste Produktivkraft der ganzen Menschheit ist der Arbeiter, der Werktätige. Wenn er am Leben bleibt, werden wir alles retten und wiederherstellen. Wir werden die vielen Jahre des Elends, der Rückkehr in die Barbarei durchstehen. Uns hat der imperialistische Krieg in die Barbarei zurück geworfen, und wenn wir den Werktätigen retten, die Hauptproduktivkraft der Menschheit – den Arbeiter –, dann werden wir alles zurück gewinnen.“ (LW 29, S. 352, Hervorhebungen Lenin)

Die grundlegenden Maßnamen zur Steigerung der Produktivkraft sind vor allem die Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit und des Lebens sowie zur Bildung der Werktätigen selbst. Dies ist Voraussetzung zur Entwicklung und Nutzung von Produktionsmitteln wie Bauten, Werkzeuge, Maschinen, Technologie.

Was durch den Aufbau des Gesundheitswesens nach 1949 unter der Führung der Kommunistischen Partei bezüglich der Lebenserwartung erreicht wurde, zeigte eine Sendung in arte (s. Bild). In der Sendung wurde deutlich, dass die schwache Weiterentwicklung bei der Lebenserwartung nach Maos Zeiten vor allem der Aufgabe der in der Großen Proletarischen Kulturrevolution erreichten Errungenschaften eines dezentralen Gesundheitswesens, das z.B. durch „Barfußärzte“ bis ins letzte Dorf reichte, geschuldet ist. Massive Verbesserungen gibt es nur noch in den Großstädten zu Lasten der ländlichen Bevölkerung, bei der die Lebenserwartung gegenüber 1979 sogar zurückgegangen ist.

Was ist das, Produktionsverhältnisse?

In den Produktionsverhältnissen wird sichtbar, wer, wie, mit welchen Mitteln und unter welchen Bedingungen die materiellen Grundlagen der Gesellschaft produziert. Für die jeweiligen Produktionsverhältnisse charakteristisch ist, wer die Eigentümer der Produktionsmittel sind. In der VR China gab und gibt es vielfältige Produktions- und Eigentumsverhältnisse, Produktions- und Aneignungsweisen, die sich nach dem Vergesellschaftungsgrad unterschieden, zwischen „privat“ und „volkseigen“ bestehen gravierende Abstufungen. Die Große Proletarische Kulturrevolution unterstützte in Industrie und Landwirtschaft alle Bestrebungen, die zu einer stärkeren Kollektivierung, zu einem höheren Vergesellschaftungsgrad führen. Die bisherigen Erfahrungen in den Ländern, die den sozialistischen Weg gegangen sind, zeigen, dass die Übernahme von Produktionsmitteln durch den Staat nicht identisch ist mit der Aneignung durch die Werktätigen selbst. Gerade dieser Schritt erfordert grundlegende Veränderungen im Bewusstsein der Massen (und Führer) und im Überbau. Z.B. der Staat, der sich so entwickeln muss, dass „eine Köchin ihn regieren“ kann,; dies als Vorstufe seiner Abschaffung als besonderes Organ zur Unterdrückung von Kräften, die die Ausbeutung wieder herstellen wollen.

Revolution und Sozialismus in rückständigen Ländern

In China war 1949 – nach über 20 Jahren Bürgerkrieg, nach Überfall, Besetzung Zerstückelung des Landes durch die japanischen Imperialisten (mit einer Blutspur von 15 Millionen chinesischen Opfern) und dem Versuch des Imperialismus nach 1945 mit Chiang Kai-shek China erneut in die Abhängigkeit zu zwingen – das Volk zur Macht gelangt. Volk das ist im marxistischen Sinn kein statischer Begriff, der genetisch-ethnisch bedingt wäre. Wer zum Volk gehört, das richtet sich danach, wer aus objektiven Gründen und Interessen – durchaus unabhängig von Hautfarbe und Nationalität – im Widerspruch zum jeweiligen, sich ändernden Hauptfeind der gesellschaftlichen Entwicklung eines Landes steht[4]. Der Hauptfeind im damaligen halbkolonialen, halbfeudalen China waren die Imperialisten, die sich auf die chinesische Kompradoren-Bourgeoisie und die chinesischen Großgrundbesitzer stützten. Im objektiven Widerspruch zu diesen standen die Arbeiterklasse, die Bauernmassen, das städtische Kleinbürgertum mit der Intelligenz und große Teile der nationalen Bourgeoisie. Unter der Führung der Kommunistischen Partei und im Sinne des internationalen Proletariats – die KPCh hat den Sieg im chinesischen Volkskrieg stets als eine Errungenschaft der weltweiten Arbeiter- und revolutionären Bewegung anerkannt und als Teil der Weltrevolution des Proletariats bezeichnet – wurde 1949 eine Diktatur dieser, gegenüber dem Imperialismus revolutionären, Klassen errichtet, vergleichbar vom Wesen her den Volksdemokratien in Europa und auch der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung in der DDR. Den chinesischen Kommunisten war klar – und das war breitester Konsens unter den kommunistischen und Arbeiterparteien –, dass die Diktatur mehrerer revolutionärer Klassen nur von begrenzter Dauer sein konnte. Privateigentum an den Produktionsmitteln ist nun einmal die Grundlage von Ausbeutung und auch ein Garant dafür, dass dadurch eine Klassengrundlage konserviert und genährt werden kann, die als Brückenkopf für neuerliches Eindringen des Imperialismus dient. Der Grundwiderspruch der kapitalistischen Epoche ist der zwischen Vergesellschaftung der Produktion und privater Aneignung. Und aller Kampf der Klassen drängt dazu, diesen Widerspruch aufzuheben im Sinn der Vergesellschaftung der Aneignung, im Sinn des Sozialismus.

Nun hätte man schon 1949 – und nicht erst 1957 beim „Großen Sprung nach vorn“ oder 1966 ff. bei der Kulturrevolution – mit Fug und Recht einwenden können, dass in China die Produktivkräfte noch nicht so weit fortgeschritten waren, dass die Produktionsverhältnisse in Richtung Vergesellschaftung der Aneignung zu ändern wären. Man hätte damals schon sagen können, dass China viel zu rückständig sei für die Einführung des Sozialismus, dass dies auch gar nicht den Erwartungen von Marx und Engels entsprochen hätte, die ja nur in den industriell entwickelten Ländern eine proletarische Revolution für möglich und sinnvoll erachtet hätten usw. usf. – also die ganze Palette an Freundlichkeiten, die bereits der Sowjetunion nach dem roten Oktober von allen Reformisten, Revisionisten und falschen Freunden entgegengehalten wurden.

Man hätte bereits 1949 sagen können, das Programm der chinesischen Kommunisten sei willkürlich, voluntaristisch und abenteuerlich – so wie man es den russischen Bolschewiki gesagt hatte.

Es ist aber die großartige Leistung Lenins und auch Stalins herausgearbeitet zu haben, und es ist das Verdienst Mao Tsetungs daran festgehalten zu haben, dass der Imperialismus, so wie er sich seit dem Ende des 19. Jahrhunderts entwickelt hat, aus den Kolonien Extraprofite aussaugt. Damit kann eine Arbeiteraristokratie in den imperialistischen Ländern bestochen/geschaffen werden, die als Bollwerk gegen die proletarische Revolution herangezogen wird und die soziale Hauptstütze der Bourgeoisie bildet. Die Hoffnung auf Revolution ausschließlich auf die hochentwickelten, imperialistisch gewordenen Industrieländer zu richten, wäre eine Negation aller revolutionären Bewegungen geworden, eine Apologie der Unterdrückung der Völker durch den Imperialismus. Nur die weitblickendsten Vertreter des internationalen Proletariats erkannten, dass die Arbeiterbewegung in den Industrieländern nur im Bündnis mit den Völkern die Zitadelle des Imperialismus erobern konnte, dass die Völker in den Kolonien und in den vom Imperialismus abhängigen Ländern zu einer wichtigen Reserve des internationalen Proletariats geworden waren. „Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt Euch“, wird daher die Losung der Dritten, der Kommunistischen Internationale sein. Der Imperialismus als Kette, die sich um alle vom Finanzkapital der imperialistischen Länder ausgebeuteten Klassen, Völker und Nationen schlingt, reißt an der schwächsten Stelle, am schwächsten Glied, und das ist nicht notwendigerweise das Land mit dem höchsten Stand der Produktivkräfte.[5]

Dennoch ist Fakt, dass jedes Land, das sich vom Imperialismus befreit, einerseits notwendigerweise den Weg des Sozialismus beschreiten muss und gleichzeitig immer noch rückständig und unterentwickelt ist. Oder spätestens im Zuge seines Befreiungskampfs vom Imperialismus „in die Steinzeit zurückgebombt“ wird (wie es General Westmoreland im Vietnam-Krieg forderte), zerstört wird, wie es die deutschen Imperialisten in der Sowjetunion vorgemacht haben.[6] Die schleichendere Variante wurde und wird gegenüber Kuba angewendet: Boykott und Blockade.

Die Kommunisten mussten auf diese Angriffe teilweise durch geordneten Rückzug reagieren. Das erste große Handeln in diesem Sinne war Lenins „Neue Ökonomi­sche Politik“. Zeitweise Zugeständnisse an die bürgerlichen Kräfte, die die Kräfte des Markts, der Rückkehr zum Kapitalismus repräsentieren. Wo Krieg und Bürgerkrieg fast alle großen Betriebe physisch kaputt gemacht hatten, damit die Vergesellschaf­tung der Produktion zeitweise zurückgedreht war, damit auch privater Produktion auf traurigem Niveau die private Aneignung entsprach, ermöglichte die KP private Akkumulation von Geld und Kapital, Bereicherung, Klassendifferenzierung, Entwicklung von Bourgeoisie in Stadt und Land. Stets war dies unter den Genossen und im Volk klar kenntlich gemacht als ein Schritt zurück, um zwei nach vorne zu kommen. In Kuba wird diese Politik seit 1987 praktiziert mit den Maßnahmen in der „periodo especial“, seit 1987, als Fidel zu erkennen begann, wohin die Politik Gorbatschows führen kann. Mit der konterrevolutionären Zerschlagung der Sowjetunion waren viele Betriebe in Kuba faktisch still gelegt, weil die vereinbarten Erdöllieferungen ausblieben. Der Vergesellschaftungsgrad der Produktion ging massiv zurück. Schritte zurück in der Aneignungsweise waren unvermeidlich. Die Größe der kubanischen Revolutionäre besteht darin, dass sie im gebotenen Rückzug nie das Ziel aus den Augen verloren haben, nie kapitulierten und bei allen Maßnahmen immer wieder prüften, wohin man sich zurückziehen muss, um wieder nach vorne zu kommen, wie im Rückzug die relativ vorteilhafteste Position für die proletarischen Kräfte zu finden ist. Vieles konnten sie dabei von den chinesischen Kommunisten lernen.

Die hatten seit 1949 damit eine Fülle von Erfahrungen gemacht. Nicht nur im geordneten Rückzug natürlich (etwa nach dem Abzug der sowjetischen Experten durch Chruschtschow), sondern in erster Linie durch Massenmobilisierung, durch Kampagnen, um in der Landwirtschaft durch Kollektivierung und in der Industrie über die Verstaatlichung hinaus zur gesellschaftlichen Aneignung durch die produzierenden Klassen zu gelangen. Basis war dabei stets die gesellschaftliche Planung, die die Form der Fünf-Jahr-Pläne hatte. Planung aber ist in erster Linie kein technisches Problem, sondern ist im Sozialismus vor allem eine Frage des Bewusstseins, d.h. des Klassenbewusstseins der herrschenden Klasse und ihrer Partei. Planung muss ausgehen von der Erkenntnis des Sozialismus als einer (noch) Mangelgesellschaft und sie muss die Kräfte darauf konzentrieren, dass wir unserem Ziel näher kommen, dem Kommunismus als einer Gesellschaft relativen Überflusses. Die Lücke zwischen dem Mangel jetzt und dem (relativen) Überfluss in der Zukunft stellt die größten Anforderungen an das Klassenbewusstsein. Deswegen ist der Sozialismus auch keine stabile Gesellschaftsformation, sondern eben Übergangsgesellschaft. Untergrabung des Klassenbewusstseins, wie sie Chruschtschow und seine revisionistischen Anhänger betrieben haben, treffen daher den Lebensnerv der neuen Gesellschaft. Dieser Untergrabung entgegenzutreten und das Klassenbewusstsein der revolutionären Klassen in der VR China zu stärken, das war Aufgabe der Großen Proletarischen Kulturrevolution.

Im Folgenden eine Analyse der Widersprüche, in denen sich die Entwicklung in der VR China vollzog.

1. Nach dem Sieg über die Imperialisten und ihren chinesischen Schützling Chiang Kai-Shek 1949 bestand der Hauptwiderspruch in China nach wie vor zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie. „Nur“ hatte die hauptsächliche Seite des Widerspruchs sich verändert. Nun war das Proletariat im Bündnis mit den Bauern, dem städt­ischen Kleinbürgertum, der Intelligenz und der nationalen Bourgeoisie die herrschende Klasse. Die Bourgeoisie in Gestalt der auslän­dischen Bank- und Industriemonopole und der einheimischen Kompradorenbourgeoi­sie war aus dem Land geworfen bzw. wurde unterdrückt.

Auf Seiten des Proletariats gab es eine zahlenmäßig geringe Arbeiterklasse (ca. 3 Mio.), die unter Führung einer erfahrenen KP im Bündnis mit den Bauern den Aufbau der nationalen Wirtschaft in Angriff nahm. Bereits 1939 hatte Mao Tsetung den Charakter und die Perspektiven der Chinesischen Revolution so zusammengefasst: „Die von der KP Chinas geführte revolutionäre Bewegung ist im Ganzen eine einheit­liche Bewegung, die sowohl die Etappe der demokratischen Revolution als auch die Etappe der sozialistischen Revolution umfasst. Das sind zwei ihrem Charakter nach verschiedene revolutionäre Prozesse, und erst nach dem Abschluss des ersten kann mit der Vollendung des zweiten begonnen werden. Die demokratische Revolution ist eine notwendige Vorbereitung der sozialistischen Revolution, die sozialistische Revolution ist aber die unvermeidliche Entwicklungsrichtung der demokratischen Revolution. Das Endziel aller Kommunisten besteht darin, mit allen Kräften für den endgültigen Aufbau der sozialistischen und kommunistischen Gesellschaft zu kämpfen“. (Mao Tsetung, AW Bd. 2, „Die chinesische Revolution und die KP Chinas“, Dez.1939)

Mao Tsetung und Karl Marx zum Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, zwischen Basis und Überbau, zwischen Sein und Bewusstsein

Wenn zum Beispiel in dem Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen die hauptsächliche Seite die Produktivkräfte sind, in dem Widerspruch zwischen Theorie und Praxis – die Praxis, in dem Widerspruch zwischen der ökonomischen Basis und dem Überbau – die ökonomische Basis, so fände hier angeblich kein Platzwechsel zwischen den beiden Seiten des Widerspruchs statt. Diese Auffassung ist kennzeichnend für den mechanischen Materialismus und nicht für den dialektischen Materialismus. Selbstverständlich spielen die Produktivkräfte, die Praxis und die ökonomische Basis im allgemeinen die hauptsächliche, entscheidende Rolle, und wer das leugnet, ist kein Materialist. Man muss jedoch auch anerkennen, dass unter bestimmten Bedingungen die Produktionsverhältnisse, die Theorie und der Überbau an die Reihe kommen können, die entscheidende, die Hauptrolle zu spielen. Wenn sich ohne eine Änderung der Produktionsverhältnisse die Produktivkräfte nicht weiter entwickeln können, dann spielt die Änderung der Produktionsverhältnisse die hauptsächliche, entscheidende Rolle. Wenn Lenins Worte ,Ohne revolutionäre Theorie kann es auch keine revolutionäre Bewegung geben’ unmittelbare Aktualität erlangen, dann spielt die Schaffung und Verbreitung der revolutionären Theorie die hauptsächliche, die entscheidende Rolle. Wenn irgendeine Aufgabe zu lösen ist (gleichgültig welche), diesbezüglich aber noch kein politischer Kurs, keine Methode, kein Plan, keine Richtlinie vorhanden ist, dann wird die Ausarbeitung des entsprechenden politischen Kurses, der Methode, des Planes oder der Richtlinie zum Hauptsächlichen, Entscheidenden. Wenn der Überbau (Politik, Kultur usw.) die Entwicklung der ökonomischen Basis behindert, dann werden politische und kulturelle Umgestaltungen zum Hauptsächlichen, Entscheidenden. Verstoßen wir mit diesen Feststellungen gegen den Materialismus? Keineswegs, denn wir erkennen an, dass im Gesamtverlauf der historischen Entwicklung das Geistige vom Materiellen, das gesellschaftliche Bewusstsein vom gesellschaftlichen Sein bestimmt wird; doch gleichzeitig erkennen wir an und müssen wir anerkennen, dass das Geistige auf das Materielle, das gesellschaftliche Bewusstsein auf das gesellschaftliche Sein, der Überbau auf die ökonomische Basis zurückwirkt. Damit verstoßen wir nicht gegen den Materialismus, sondern wir lehnen den mechanischen Materialismus ab und verteidigen den dialektischen Materialismus.“ (Mao Tsetung, Über den Widerspruch, verfasst 1938 mitten im anti-japanischen Krieg)

„In der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens gehen die Menschen bestimmte, notwendige, von ihrem Willen unabhängige Verhältnisse ein, Produktionsverhält­nisse, die einer bestimmten Entwick­lungsstufe ihrer materiellen Produktivkräfte entsprechen. Die Gesamtheit dieser Produktionsverhältnisse bildet die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt und welcher bestimmte gesellschaftliche Bewusstseinsformen entsprechen. Die Produktionsweise des materiellen Lebens bedingt den sozialen, politischen und geistigen Lebensprozess überhaupt. Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein bestimmt, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt. Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktiv­kräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktiv­kräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein. Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure Überbau langsamer oder rascher um. In der Betrachtung solcher Umwälzungen muss man stets unterscheiden zwischen der materiellen, naturwissen­schaftlich treu zu konstatierenden Umwälzung in den ökonomischen Produktionsbedin­gungen und den juristischen, politischen, religiösen, künstlerischen oder philosophi­schen, kurz, ideologischen Formen, worin sich die Menschen dieses Konflikts bewusst werden und ihn ausfechten. Sowenig man das, was ein Individuum ist, nach dem beurteilt, was es sich selbst dünkt, ebenso wenig kann man eine solche Umwälzungs­epoche aus ihrem Bewusstsein beurteilen, sondern muss vielmehr dies Bewusstsein aus den Widersprüchen des materiellen Lebens, aus dem vorhandenen Konflikt zwischen gesellschaftlichen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen erklären.“ (K. Marx, Zur Kritik der Politischen Ökonomie, Vorwort, MEW 13, S. 8 f.)

2. Die Unterdrückung durch den Imperialismus hatte eine eigenständige kapitalistische Entwicklung behindert und die Herausbildung der bürgerlichen Nation verhindert. So war die chinesische Gesellschaft durch halbkoloniale und halbfeudale Züge geprägt. In China war die Industrie nur gering entwickelt. Allerdings waren für den sozialistischen Aufbau einige Rahmenbedingungen vorhanden, angefangen bei den vorhandenen Arbeitskräften, bei Produktionsmitteln (zumindest in Form aller wichtigen Rohstoffe) und Binnenmärkten bis hin zu einem vorhandenen sozialistischen Lager, das zur Aufbauhilfe bereit war. Das imperialistische Lager war noch durch den 2. Weltkrieg geschwächt und kämpfte an vielen Fronten gegen die aufstrebenden – keineswegs nur kommunistisch geführten - Befreiungsbewegungen (1947 etwa mussten die britischen Imperialisten Indien in die Unabhängigkeit entlassen), gegen die erstarkende Arbeiterbewegung in den imperialistischen Ländern selbst und gegen die sich neu formierenden Volksdemokratien.

3. Die durch Linienkämpfe erfahrene KP unter der Führung Mao Tsetungs (seit 1935) verfolgte von Beginn der VR China an folgende Ziele:

– Planmäßiger Aufbau eines staatlichen industriellen Sektors, in dem das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus zur Geltung kommen soll. Wu Djing-wen formuliert es in der Beijing (Peking) Rundschau 1973 Nr. 11 so: „Das Ziel der Produktion ist im Interesse aller Arbeitenden die immer steigenden Bedürfnisse der Gesellschaft zu befriedigen, anstatt für die privaten Interessen von Wenigen zu sorgen“. Die rasche Entwicklung der Produktivkräfte soll durch ein proportionales Wachstum ohne Überproduktionskrisen erreicht werden.

– Kollektivierung des landwirtschaftlichen Sektors in verständlichen Schritten bis hin zu einem kollektiv-sozialistischen Eigentum, das im Fortgang der sozialistischen Revolution auch in Volkseigentum überführt werden konnte.

– Zurückdrängung und Liquidierung jedweder Formen bürgerlichen Privateigentums, nicht ohne Teilen der nationalen Bourgeoisie die Chance gegeben zu haben, am industriellen Aufbau mitzuwirken und sich in den staatlichen Sektor zu integrieren.

– wesentliches Instrument zur Durchsetzung dieser Ziele war eine Planwirtschaft nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus[7].

4. Um die Produktivkräfte zügig entfalten zu können, war es notwendig, die Produktionsverhältnisse ständig zu verändern. Wenn etwa in der Landwirtschaft Traktoren und Maschinen in großem Stil zum Einsatz kommen sollen, müssen große Flächen in kollektivem Eigentum zur Verfügung stehen und Regeln etabliert werden, wie das Land gemeinschaftlich bebaut und wie die Erträge der gemeinschaftlichen Arbeit verteilt werden. Während des ersten Fünfjahresplans wuchs die chinesische Industrie um jährlich durchschnittlich 14%, während des „großen Sprungs“ um durchschnittlich 20% im Jahr. In der Konsolidierungsphase nach dem „großen Sprung“ von 1963 bis 1966 wiederum mit ca. 15-20% pro Jahr. Auch die heutigen Wachstumsraten von ca.10% sind unseres Erachtens nicht erklärbar ohne die Kulturrevolution, ohne dass damals die Produktionsverhältnisse grundlegend revolutioniert wurden. Hier wurden „Schlüsselqualifikationen“ entwickelt, die für das Herauskommen aus Rückständigkeit und Unterentwicklung unabdingbar sind: Vertrauen auf die eigenen Kräfte, bewusste und freiwillige Disziplin, Organisierung großer Projekte.

5. Die Linienkämpfe innerhalb und außerhalb der KP wurden geführt, um die ständig auf der Grundlage der noch vorhandenen Warenproduktion neu entstehenden bürgerlichen Kräfte und Ansichten aus dem Weg zu räumen und damit der Entwicklung der Produktivkräfte den Weg zu ebnen. Diese Entwicklung ging in Wellen (Kampagnen, die spektakulärste vor der Großen Proletarischen Kulturrevolution war der Große Sprung nach vorn) vor sich. Wir hatten dazu in KAZ 320 angeführt: „Vielfältige Gründe zwangen zum Abbruch der Phase des Großen Sprungs: Naturkatastrophen führten zu schlechten Ernten und Engpässen bei der Versorgung der Stadtbevölkerung mit Nahrungsmitteln sowie der Bauern mit Saatgut. Schließlich wurde der Abzug der sowjetischen Berater entscheidend für das Einbrechen der Industrieproduktion. 1960 und 1961 wurden bittere Jahre für die VR China, die zudem die Kredite der UdSSR bediente – und bis 1964 vollständig zurückgezahlt hatte. Vom Imperialismus geächtet und bekämpft, von der UdSSR und den sozialistischen Bruderländern weitgehend im Stich gelassen, bezahlte die KP China mit Hungersnöten ihre Kühnheit im Kampf gegen Rückständigkeit, Imperialismus und modernen Revisionismus. Die reaktionären und bürgerlichen Kräfte im Land bekamen Auftrieb.“

Bis 1966 hatte sich die Produktion mit guten Zuwachsraten entwickelt und hatte sich stabilisiert. Andererseits hatten sich bürgerliche Kräfte und bürgerliche Ansichten in der Führung der Partei und der Wirtschaft erneut herausgebildet und etabliert. Die Hauptseite des Widerspruchs drohte zur Seite der bürgerlichen Kräfte zu kippen. An dieser Stelle wird klar, dass die Kulturrevolution nicht einem Willkürakt Mao Tsetungs entsprungen ist, sondern eine geschichtliche Notwendigkeit war, die sich aus den Bedingungen des Klassenkampfes ergeben hat.

6. Liu Schaoqi, als höchster Repräsentant des Staates, hatte in revisionistischer Manier den Kampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie für erledigt erklärt und sich damit einer weiteren Revolutionierung der Produktionsverhältnisse entgegengestellt. Er hatte den Besitz von Privateigentum auch von Grundbesitzern (Spaltung im Bündnis Arbeiter - Bauern) zur angeblichen Förderung der Produktion wieder zugelassen und versucht, die Arbeiterschaft durch Prämienanreize und neue Elitenbildung zu spalten.

7. Die Kommunisten um Mao Tsetung organisierten gegen diese „Machthaber, die den kapitalistischen Weg gehen“, die proletarischen Massen unter der Parole die „Politik an die erste Stelle setzen und die Produktion fördern.“ Einmal um die Dik­tatur des Proletariats zu erhalten und zu festigen, zum anderen um die Produktions­ver­hält­nisse und den gesamten Überbau erneut zu revolutionieren. Unter Einbeziehung der Massen (90%) wurden die Produktionsverhältnisse gründlich umgestaltet und der Weg für die weitere rasche Entwicklung der Produktivkräfte frei gemacht. Beispiele wie die Einführung der Betriebsordnung von Anshan, die im ganzen Land zum Muster für eine fortgeschrittene Betriebsordnung wurde, oder die Erfolge der landwirtschaftlichen Kommune Dazhai oder bei der Erschließung des neuen Ölreviers Daqing, zeigten nicht nur große Erfolge bezüglich der Entwicklung der Produktion, sondern auch ein neues gewachsenes Bewusstsein der Proletarier. Das proletarische Bewusstsein veränderte sich in Richtung einer höheren Form des Sozialismus: Wir bauen nicht die Wirtschaft für die Imperialisten, die Großbauern oder die Kapitalisten auf, sondern wir bauen unsere eigene Wirtschaft auf, nicht nur für uns selbst, sondern für das ganze Land, für die kommenden Generationen, für den Sieg des Sozialismus und des Kommunismus weltweit. Selbst die die Große Proletarische Kulturrevolution verdammende Resolution des ZK der KPCh von 1981 muss anerkennen: „Obwohl unser Land in volkswirtschaftlicher Hinsicht enorme Schäden davontrug, machte es dennoch Fortschritte. Die Getreideerzeugung hatte weiterhin einen relativ stabilen Zuwachs zu verzeichnen, in der Industrie, im Verkehrswesen, im Investbau und im wissenschaftlich-technischen Bereich gab es eine Reihe wichtiger Erfolge wie beim Bau neuer Eisenbahnlinien oder der Jangtse-Brücke bei Nanjing, die Inbetriebnahme von Großbetrieben mit moderner Technologie, erfolgreiche Wasserstoffbombenversuche, Start und Rückholung künstlicher Satelliten, erfolgreiche Züchtung von nichtklebrigen und schnellwachsenden Reishybriden usw.

8. Dabei haben die proletarischen Massen in China durch ihre Teilnahme an der Großen Proletarischen Kulturrevolution nicht nur den Überbau revolutioniert, sondern auch ein neues Bewusstsein entwi­ckelt, über das sich die nächsten „Machthaber“, die versuchen „den kapitalistischen Weg zu gehen“ nicht einfach hinwegsetzen konnten und können. Nach wie vor gilt die grundlegende Linie, die Mao Tsetung auf der zehnten Plenartagung des VIII. Zentralkomitees formuliert hat: „Die sozialistische Gesellschaft umfasst eine ziemlich lange geschichtliche Periode. Während dieser Geschichtsperiode des Sozialismus sind Klassen, Klassenwidersprüche und Klassenkämpfe immer noch vorhanden; der Kampf zwischen zwei Wegen, dem des Sozialismus und dem des Kapitalismus, geht weiter, und die Gefahr einer kapitalistischen Restauration bleibt bestehen. Man muss die Langwierigkeit und Kompliziertheit des Kampfes erkennen. Man muss die Wachsamkeit erhöhen und die sozialistische Erziehung durchführen. Man muss die Probleme der Klassenwidersprüche und Klassenkämpfe richtig begreifen und behandeln. Andernfalls wird sich ein sozialistischer Staat wie unserer in sein Gegenteil verwandeln, er wird entarten, und es wird zu einer Restauration kommen. Von nun an müssen wir jährlich, monatlich, ja täglich darüber sprechen, damit wir für dieses Problem ein verhältnismäßig nüchternes Verständnis haben und eine marxistisch-leninistische Linie besitzen können.“ (PR 1973, Nr. 49, S. 6).

Eine peinliche Verdammung der Großen Proletarischen Kulturrevolution

Diese Analyse der Entwicklung der Widersprüche zeigt, dass in der Großen Proletarischen Kulturrevolution keineswegs Voluntarismus, Subjektivismus und Idealismus die Überhand gewonnen hatten. Dennoch ist dieser Vorwurf implizit erhoben worden von niemand anderem als dem Zentralkomitee der KPCh selbst.

Nicht zuletzt kann die berüchtigte Resolution des ZK der KPCh vom 27. Juni 1981 so interpretiert werden. Sie ist überschrieben: „Resolution zu einigen Fragen in unserer Parteigeschichte seit der Gründung der Volksrepublik China“[8]. Fünf Jahre nach dem Tode Mao Tsetungs und Zhou Enlais bewertet die Partei, unter dem bestimmenden Einfluss Deng Xiaopings u. a. die Große Proletarische Kulturrevolution. Vorweg: Diese Resolution zeigt – bei allen inhaltlichen Differenzen, die man zu ihr haben sollte – von Herangehen, Stil und Inhalt ein ganz anderes Bild als das unsägliche Auftreten Chruschtschows auf dem 20. Parteitag der KPdSU zur Verdammung Stalins. Ihr Urteil über die „Kulturrevolution“ (es wird im Text nur noch von einer Kulturrevolution in Anführungszeichen gesprochen) ist dennoch peinlich:

Die ‚Kulturrevolution’ von Mai 1966 bis zum Oktober 1976 hat Partei, Land und Volk die schwerstwiegenden Rückschläge und Verluste seit Gründung unserer Volksrepublik gebracht. Sie wurde von Genossen Mao Zedong initiiert und geführt. Sein wichtigstes Argument dafür war, eine große Anzahl von Repräsentanten der Bourgeoisie und konterrevolutio­nären Revisionisten habe sich bereits in Partei, Regierung und Armee sowie alle kulturellen Bereiche eingeschlichen, in einer beträchtlichen Mehrheit aller Einheiten liege die Führungsmacht nicht mehr in den Händen der Marxisten und der Massen. Die Machthaber in der Partei, die den kapitalistischen Weg gingen, hätten sich im Zentralkomitee zu einem bürgerlichen Hauptquartier vereinigt, dieses Hauptquartier verfolge politisch und organisatorisch eine revisionistische Linie und habe Agenten in allen Provinzen, regierungsunmittel­baren Städten, autonomen Gebieten und zentralen Abteilungen. Alle bisherigen Kämpfe hätten nicht zu einer Lösung dieser Probleme geführt, und nur durch eine Kulturrevolution, in der die Massen öffentlich, umfassend und von unten nach oben mobilisiert würden, die erwähnten Schattenseiten bloßzulegen, könne jener Teil der Macht, der von den Machthabern auf dem kapitalistischen Weg usurpiert worden sei, zurückerobert werden. Es handle sich dem Wesen nach um eine große politische Revolution, in der eine Klasse eine andere stürzen werde, und es gebe in Zukunft noch mehrere solcher Revolutionen.“ Nach dieser zwar lauen, aber richtig beschreibenden Darstellung der Argumente des Genossen Mao kommt als Urteil: „Die Geschichte der Kulturrevolution hat belegt, dass die Hauptargumente des Genossen Mao Zedong zur Einleitung der ‚Kulturrevolution’ weder dem Marxismus-Leninismus noch der chinesischen Realität entsprachen, sondern auf einer falschen Einschätzung der Klassenlage in unserem Land und der politischen Situation in Partei und Staat in jener Zeit beruhten.

Die Peinlichkeit dieses Urteils erschließt sich nur acht Jahre später, als die Konterrevolution in Beijing das Haupt erhebt, Gorbatschow bei seinem Besuch im Mai 1989 schon seinen Weizen blühen sieht und schließlich rückblickend bemerkt: „Wäre der Kommunismus in China gefallen, wäre die Welt weiter auf dem Weg zu Frieden und Gerechtigkeit.“

Während also genau die Punkte, die sich bei Chruschtschow bereits erwiesen hatten und von Gorbatschow bestätigt werden sollten, 1981 als falsch verworfen wurden, wurden problematische Elemente der chinesischen Außenpolitik, die sich in der Zeit der Großen Proletarischen Kulturrevolution etabliert hatten wie etwa die sog. „Drei-Welten-Theorie“ oder die Theorie der Supermächte in der gleichen Resolution „über den grünen Klee“ gelobt.

Ganz im Duktus des modernen Revisionismus kommt diese Resolution mit der Feststellung: „Im Sozialismus besitzt eine große politische Revolution, in der ‚eine Klasse eine andere stürzt’, weder eine wirtschaftliche noch eine politische Basis. Sie vermag kein konstruktives Programm zu bieten, sondern lediglich zu ernster Unordnung, Zerstörung und Rückschritt zu führen.“

So durch offizielle Verharmlosung gedeckt, konnten sich die bürgerlichen Kräfte 1989 auch in China anschicken, „eine Klasse durch eine andere zu stürzen“. Dem Mann für den „Kleinen Frieden“ (das heißt Xiaoping wörtlich übersetzt), ein viertes Mal lernend und umdenkend, blieb dann aber statt einer Mobilisierung der Massen zur Zurückschlagung der Konterrevolutionäre wie in der Großen Proletarischen Kulturrevolution nur noch die Notbremse, die gewaltsam-blutige-administrative Unterdrückung.[9] Die von ihm propagierte und durchgesetzte Entfesselung der Marktkräfte und damit der privaten Aneignung hatte Widersprüche im Volk zu antagonistischen Widersprüchen werden lassen, hatte die bürgerlichen Kräfte in China und die imperialistischen Kräfte ermuntert.

Dennoch, Deng griff ein und er musste eingreifen: Die Große Proletarische Kulturrevolution hatte die Sinne in Partei und Volk gegen Revisionismus und Konterrevolution geschärft und die Lehre eingeprägt, dass im Sozialismus, die Frage Wer –wen? noch nicht entschieden ist! Diese Erkenntnis war bestimmend dafür, dass der konterrevolutionäre Versuch 1989 sich nicht ausbreitete und isoliert blieb.

KAZ-Fraktion „Ausrichtung
Kommunismus“, Corell und O’Nest

1 Voluntarismus (von lat. voluntas Wille); kleinbürgerliche Haltung, die unterstellt, dass es nur auf den Willen ankäme und nicht auf objektive Bedingungen, um die Welt zu verändern.

Subjektivismus: Verhältnisse ohne Untersuchung der konkreten objektiven Bedingungen nach eigenem Gutdünken beurteilen.

Idealismus: philosophische Schule, die davon ausgeht, dass die Ideen der Menschen das Bestimmende seien, dass es keine objektive Realität außerhalb unseres Bewusstseins gäbe.

Alle drei Begriffe verweisen auf Willkürliches, gar Abenteuerliches.

2 Diese Erfahrung hat die Arbeiterbewegung auch schon vor 1989/92 gemacht, aber die negativen Wirkungen von enttäuschten Hoffnungen, zerplatzten Illusionen sind geradezu charakteristisch für den Zustand unserer Bewegung seit 1989.

3 T&P, Nr. 11, Oktober 2007, S. 4

4 „Der Begriff ‚Volk’ hat in verschiedenen Staaten und in verschiedenen historischen Perioden eines jeden Staates verschiedenen Inhalt ...“ (Mao Tsetung, Über die richtige Behandlung der Widersprüche im Volk, AW 5, S. 435)

5 Dahinter steckt – wie auch T&P das andeutet – ein tiefes Verständnis dafür, welche Bedeutung die Entstehung von Monopolen für die Entwicklung des Kapitalismus hat: Dass mit den Monopolen die Macht selbst Teil des ökonomischen Gesetzes wird und sie sich mit dieser Macht neben und über den Kapitalismus der freien Konkurrenz setzen.

6 Schließlich war auch die DDR damit konfrontiert, dass die alliierten Bombardements die Wirtschaft im Osten bedeutend stärker trafen als im Westen – wohl bereits im Vorgriff auf die Aufteilung nach dem Krieg.

7 Hier wird deutlich, dass „demokratischer Zentralismus“ keineswegs nur als Prinzip für den Aufbau kommunistischer Organisationen dienlich ist. Die chinesischen Kommunisten haben immer wieder betont, dass die Demokratie entfaltet wird – nicht weil’s so schön und halt so demokraaaatisch ist –,um die Zentrale in Partei und Staat bei der Formulierung und Umsetzung ihrer Ziele und Aufgaben unterstützen und zu stärken über Fragen des Parteilebens. Um gegen den Klassenfeind und für den Aufbau einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen dazu braucht es die Bündelung der Kräfte, ihre Zentralisierung; zur Umsetzung braucht es dezentrale Initiative und Handeln. Demokratische Kontrolle auf allen Ebenen hat sicherzustellen, dass das dezentrale Handeln, dass Handel unterschiedlicher Abteilungen die zentralen Ziele unterstützt. Nur so können Fehler erkannt werden.

Insofern wäre kritisch zu untersuchen, ob die sozialistischen Länder statt an zuviel Zentralismus an zu wenig so verstandenem Zentralismus erkrankt waren. Darauf weist zumindest hin, dass eine Ausprägung des modernen Revisionismus die Unterschätzung des Imperialismus war. Bei einer Beurteilung des Imperialismus als „friedensfähig“ ist eine Zentralisierung der Kräfte dann nämlich keine Frage auf Leben und Tod mehr.

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