TEDDY – unvergessen

Zum 129. Geburtstages von Ernst Thälmann

Wieder fanden in Ziegenhals, Berlin, Hamburg, Stralsund, Chemnitz, Dresden, Magdeburg, Weimar, vor dem Krematorium des Konzentrationslagers Buchenwald, in Zschopau Veranstaltungen und Kundgebungen zu Ehren unseres Genossen Ernst Thälmann statt. Von drei Orten möchten wir hier kurz berichten. Zudem dokumentieren wir in dieser Ausgabe der KAZ die Rede von Prof. Dr. Meißner, die er in Ziegenhals gehalten hat – ungeachtet unterschiedlicher Standpunkte in Einzelfragen.

In Stralsund organisierte wiederum Genosse Wolfgang Nicolas, Vorsitzender der Stralsunder Regionalgruppe des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V., Ziegenhals, gemeinsam mit weiteren Einzelpersonen, Parteien und Organisationen die Ehrung Thälmanns mit über 50 Teilnehmenden.

In Ziegenhals kamen 150 Teilnehmer/-innen, um Ernst Thälmann und seinen Kampfgefährten – insbesondere den knapp 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der illegalen ZK-Tagung der KPD in Ziegenhals – zu gedenken. Als Redner konnte Dr. Herbert Meißner, u.a. Mitglied im Autorenkollektiv der Monatszeitschrift RotFuchs, gewonnen werden. Darüber hinaus berichtete der Freundeskreis-Vorsitzende über die aktuelle Arbeit des Freundeskreises, während der stellvertretende Vorsitzende des Freundeskreises, Udo Helmbold, einige grundsätzliche Aspekte der Arbeit der Ziegenhalser Thälmann-Freunde vortrug. Als Gäste konnten wiederum Leo Kuntz, Sohn des Ziegenhals-Teilnehmers und bekannten Kommunisten Albert Kuntz, der Historiker Eberhard Czichon und, zur großen Freude der Organisatoren und Teilnehmer, der Genosse Egon Krenz begrüßt werden.

In Berlin kamen, an einem von zahlreichen politischen Aktivitäten geprägten Samstag, ebenfalls über 50 Menschen, um Ernst Thälmann zu ehren. Bereits einige Tage vorher, am 16. April selbst, wurden durch Kameradinnen und Kameraden der VVN-BdA Blumen für den Vorkämpfer gegen Krieg und Faschismus am Ernst-Thälmann-Denkmal im Thälmann-Park in der Greifswalder Straße niedergelegt. Aktivisten ehrten am Doppel-Denkmal für Ernst Thälmann und Franz Stenzer in Berlin-Friedrichshain (RAW-Gelände) die beiden Arbeiter, Reichstagsabgeordneten und Kommunisten.

Rede von Prof. Dr. Herbert Meißner am 19. April 2015 auf der Kundgebung in Ziegenhals aus Anlass des Geburtstages von Ernst Thälmann

Liebe Gesinnungsgenossen,

liebe Freunde!

Nach dem II. Weltkrieg konnte viele Jahrzehnte verhindert werden, dass ein neuer großer Krieg ausbricht. Zu dieser Friedenserhaltung hat die Deutsche Demokratische Republik einen weltpolitisch bedeutsamen Beitrag geleistet!

Heute leben wir wieder in einer krisengeschüttelten Welt mit vielerlei Kriegsschauplätzen. Mehr noch: die Gefahr eines neuen großen Krieges ist nicht völlig auszuschließen. Wir kennen die heutigen Brandherde.

Die im Mittleren Osten ausgebrochenen Bürgerkriege, die mehrere Länder erfassen, sowie die gesamte Destabilisierung dieses arabischen Raumes wurde ausgelöst durch den mit einer großen Kriegslüge begonnenen Überfall auf den Irak.

ln Kiew wurde von neofaschistischen, konservativen und von den Westmächten gelenkten Kräften mit Barrikaden, Brandschatzung und militärischer Gewalt ein Staatsstreich durchgeführt, was zu weiteren Gewaltakten in der Ostukraine führte.

ln Israel versucht ein kriegslüsterner Regierungschef mit seiner Clique das palästinensische Volk zu kolonialisieren und einen Krieg gegen Iran zu provozieren. Hinzu kommen die Stammeskriege in Mittelafrika.

Niemand kann garantieren, dass sich diese vielfältigen Konflikte nicht zu einem weltweiten Desaster ausbreiten.

Bleiben wir uns dabei dessen bewusst, dass neben allen lokalen und einzelnen Interessen hinter all dem ein großer Verursacher steht: der global agierende und nach Weltherrschaft strebende Imperialismus!

Die von den USA dominierte NATO sichert gemeinsam mit ihren europäischen Verbündeten dieses imperialistische Herrschaftssystem weltweit militärisch ab. Und wer da glaubt, es gehe um Menschenrechte und Sicherheit, der sieht nicht – es geht um Öl, um Gas, um Elektrizität, um Bodenschätze und um Transportwege!

Diese geopolitischen Interessen der USA und einiger anderer imperialistischer Großmächte sind es, was hinter den militärischen Bedrohungen und Aktivitäten steht. Und was liegt letztlich diesen geopolitischen Interessen zugrunde? Es ist das diesem System immanente Streben nach Maximalprofit!

Hier schließt sich der Kreis: Kapitalistische Eigentumsverhältnisse führen gesetzmäßig zu Profitmaximierung; Maximalprofit realisiert sich durch globale Aneignung oder Nutzung aller verfügbaren Ressourcen; das erfordert die Herrschaft über die entsprechenden Regionen, und diese Herrschaft wird durch militärische Bedrohung oder Anwendung militärischer Gewalt gesichert.

Und wenn nach Sicherheit gefragt wird – wer bedroht eigentlich wen? Stehen russische Soldaten an den Grenzen der USA? Werden russische Raketen rund um die USA stationiert? Führen russische Flottenverbände vor den Küsten der USA große Seemanöver durch?

Es ist doch genau umgekehrt: NATO-Flottenverbände manövrieren im Schwarzen Meer; NATO-Raketen werden vom Baltikum über Polen und Rumänien rund um die russische Föderation stationiert; eine flexible NATO-Eingreiftruppe wurde gebildet, und auch die EU will eine neue internationale Militäreinheit gründen!

Wer also bedroht denn wessen Sicherheit?! Das muss doch in jeden vernünftig denkenden Kopf reingehen!

Dafür, dies in die deutschen Köpfe hineinzubringen, tragen wir alle gemeinsam eine große Verantwortung. Denn die Bundesrepublik spielt in diesen internationalen Auseinandersetzungen eine zentrale Rolle. Das beruht auf der beträchtlichen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Stärke des deutschen Finanz-, Industrie- und Rüstungskapitals.

Das erschwert natürlich auch unerhört unsere Wirkungsmöglichkeiten. Einerseits wird von den großbourgeoisen Massenmedien mittels aller technischen und journalistischen Finessen eine Verschleierungstaktik angewendet, die von vielen gutgläubigen Menschen nicht durchschaut wird. Andererseits bestätigt sich erneut die These von Karl Marx, dass die „moderne Staatsgewalt nur ein Ausschuss ist, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet“ – denn bei jedweder größeren und politisch wirksamen antikapitalistischen Aktion setzt der Staat sein Gewaltmonopol rücksichtslos ein.

Noch reicht dabei überdimensionaler Polizeieinsatz aus. Aber in entsprechender Voraussicht hat die Bundesregierung bereits entschieden, dass die Bundeswehr nicht mehr nur auf Auslandseinsätze beschränkt bleiben soll, sondern im Bedarfsfall auch im Inland eingesetzt werden kann. Wer über solchen Bedarfsfall entscheidet, unterliegt wohl keinem Zweifel!

Unter diesen schwierigen Bedingungen erfordert es unsere ganze Einsatzbereitschaft, Standhaftigkeit und Beharrlichkeit – aber auch Geduld, um jene Bündnisse und Partnerschaften zustande zu bringen, die für eine Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse so dringend erforderlich sind.

Aber – liebe Genossen und Freunde – bei all unseren Problemen dürfen und brauchen wir unseren historischen Optimismus nicht preisgeben. ln zwei Territorien auf unserem Weltatlas verläuft die Entwicklung anders, als die imperialistischen Eliten sich das wünschen. Die kubanische Revolution hat gezeigt, was möglich ist, wenn eine revolutionäre Volkseinheit den Kampf aufnimmt. Trotz Aggression in der Schweinebucht und trotz vielfältiger Sanktionen ist es den USA nicht gelungen, Kuba in die Knie zu zwingen.

Mehr noch: die Ausstrahlung Kubas auf andere südamerikanische Länder hat wesentlich dazu beigetragen, dass die sich dort entwickelnden Volksbewegungen erfolgreich sein konnten. Und so beschreiten heute Venezuela, Bolivien und Ecuador sozialistische Wege. Dabei wird oft übersehen, was sich im südamerikanischen Kernland Brasilien abspielt. Es ist zu einem wirtschaftlichen Giganten herangewachsen und kann es mit vielen traditionellen Mächten aufnehmen. Diesen Erfolg verdankt Brasilien dem früheren Metallarbeiter, späteren Gewerkschaftsführer und dann über zwei Wahlperioden Präsidenten Lula da Silva. Unter seiner Führung wurden demokratische Reformen durchgeführt und eine beträchtliche Verringerung der Armut erreicht.

Wie sich Brasilien der bisherigen Hegemonie der USA in Südamerika entgegenstellt, zeigen folgende Vorgänge. Bei einer internationalen Zusammenkunft erhoben sich alle anwesenden Regierungschefs von ihren Sitzen, als der Präsident der USA den Saal betrat, nur Lula da Silva blieb sitzen. Sein späterer Kommentar: „Bei mir ist auch keiner aufgestanden, als ich reinkam!“

Seine Nachfolgerin Dilma Rousseff führt diese Linie weiter. Als bekannt wurde, dass die US-amerikanischen Geheimdienste auch die brasilianische Präsidentin abgehört haben, hat sie sofort einen bereits anberaumten Staatsbesuch bei Obama abgesagt, hat die USA-Spionage als Attentat auf die nationale Souveränität ihres Landes und auf die Menschenrechte qualifiziert. Welch ein Unterschied zum Verhalten der bundesdeutschen Kanzlerin in der gleichen Frage.

Es sind diese lateinamerikanischen Entwicklungen in ihrer Gesamtheit, die den heutigen USA-Präsidenten veranlasst haben, nach über hundert Jahren Interventions- und Blockadepolitik gegen Kuba jetzt Normalisierung anzustreben.

Diese Fakten sind Bestandteil jenes historischen Optimismus, der uns stabil hält und zugleich verpflichtet, mit diesen Ländern und ihren Volksbewegungen bedingungslose Solidarität zu üben!

Dazu gehört auch die Entwicklung in Osteuropa und Mittelasien. Die russische Föderation bemüht sich, ihr Gewicht als internationaler Machtfaktor zurückzugewinnen, wehrt sich dabei gegen die aggressive Nato-Politik und steht konsequent auf friedenspolitischem Kurs. Die Volksrepublik China bemüht sich, ihren sozialistischen Aufbau unter neuen Bedingungen fortzusetzen, diesen Prozess friedenspolitisch abzusichern und wendet sich dabei ebenfalls gegen die imperialistischen Weltherrschaftspläne. Wenn es gelingt, die lokale Großmacht Indien auf der Basis der Tradition von Mahatma Gandhi in diese friedenssichernden Aktivitäten einzubeziehen, so bildet sich hier eine Friedensmacht heraus, die zusammen mit den fortschrittlichen Kräften Südamerikas imstande ist, den imperialistischen Weltherrschaftsplänen und ihrer militärischen Durchsetzung Paroli zu bieten!

Hier – liebe Genossen und Freunde – liegen trotz aller anfangs geschilderten Gefahren jene Chancen, unserer Welt eine friedliche und fortschrittliche Gestalt zu sichern. ln den dabei erforderlichen politischen Auseinandersetzungen unseren Beitrag zu leisten, ist unser aller Pflicht. So werden wir am besten das Vermächtnis von Ernst Thälmann erfüllen!