Solidarität mit Kobanê/Rojava – Das Projekt der demokratischen Autonomie verteidigen

Seit Wochen spielt sich in Kobanê/Rojava vor den Augen der Weltöffentlichkeit ein angekündigtes Massaker ab. Die Stadt Kobanê, die im autonomen kurdischen Teil Syriens (Rojava) liegt, wird von der dschihadistischen Organisation Islamischer Staat (IS) mit schweren Waffen angegriffen. Tausende ZivilistInnen sind auf der Flucht. Für den 1. November rufen zahreiche Gruppen zu einer überregionalen Demonstration in Nürnberg auf.

Der IS verfügt über amerikanische und deutsche Waffen; mit schweren Geschützen, Panzern und Humvees bombardiert er seit Wochen die Stadt Kobanê. Die kurdischen Volksverteidigungskräfte der YPG und der Frauenverbände der YPJ müssen sich mit völlig unzureichenden militärischen Mitteln verteidigen. Bis jetzt leisten die KämpferInnen und die zivile Bevölkerung erbitterten Widerstand und konnten Kobanê halten.

Rojava steht für ein sozialistisches Projekt, das versucht, alle Ethnien und Religionen zu vereinen und die Gleichstellung von Frauen und Männern im Alltag und in der politischen Praxis umzusetzen, um eine neue Gesellschaft aufzubauen. Trotz der katastrophalen Auswirkungen des syrischen Bürgerkrieges haben die Menschen in der Region Rojava seit 2011 begonnen, eine politische und soziale Revolution durchzuführen, die eine alternative Entwicklung in allen gesellschaftlichen Bereichen angestoßen hat.

Türkei & BRD – Teil des Problems, nicht der Lösung

In deutschen Medien wurde die Meldung verbreitet, die YPG/YPJ erbitten die Unterstützung der Türkei durch Bodentruppen. Dies ist falsch! Die KurdInnen fordern von der Türkei ausschließlich ein Ende der Zusammenarbeit mit dem IS und einen freien Zugang für KämpferInnen und Waffen nach Kobane. Die türkische Regierung bekämpft den kurdischen Aufbau einer freien, geschlechtergerechten und demokratischen Gesellschaft seit jeher. Die kurdische Selbstverwaltung in Rojava wäre durch einen Einmarsch der türkischen Streitkräfte stark gefährdet.

Während die Menschen zu Hunderttausenden vor dem Terror fliehen müssen, erklärt die türkische Regierung die YPJ/YPG zu einer vergleichbar großen „terroristischen Gefahr“, während die deutsche Regierung durch ihr Handeln dieser Position der türkischen Regierung Rückendeckung gibt. Die CDU/SPD Bundesregierung äußert sich nicht und liefert weiterhin Waffen in die Türkei, die damit wieder den beginnenden kurdischen Widerstand in der Türkei bekämpft. Ebenso liefert die BRD Waffen an weitere IS-Unterstützer wie Saudi-Arabien und Katar. Gleichzeitig hält die deutsche Regierung am PKK-Verbot fest und kriminalisiert weiterhin jegliches Engagement für den kurdischen Freiheitskampf. Dabei waren es die KämpferInnen der YPG/YPJ und PKK, die den IS im Irak maßgeblich aufgehalten und tausende ezîdischen KurdInnen in Sengal gerettet haben.

Angesichts dieser Situation ist die Unterstützung für Rojava und die Entwicklung politischer Beziehungen zur kurdischen Freiheitsbewegung sehr wichtig für die internationale Linke und alle, die die Menschlichkeit verteidigen wollen – so wie in den 1930er Jahren die Solidarität mit der spanischen Linken im Kampf gegen den Faschismus wichtig war.

– Keine Waffenlieferungen an Länder, die den IS unterstützen!

– Grenzen für Flüchtlinge öffnen! Das Embargo um Rojava stoppen!

– Humanitäre Hilfe für die Menschen in Rojava!

– PKK-Verbot sofort aufheben!

– Spendet Geld für die Selbstverteidigungskräfte Rojavas!

Die Gruppe Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) unterstützt den Kampf für Kobanê/Rojava mit 5.000 Euro.

Gespendet werden kann auf das Spendenkonto: Initiative Rojava, Kontonr. 610508848, BLZ. 59050101, IBAN. DE30590501010610508848, BIC. SAKS DE 55