KAZ-Fraktion: „Ausrichtung Kommunismus”

Weltvereinigung für Politische Ökonomie (WAPE):

Ökonomen gegen „Totalangriff auf die arbeitende Bevölkerung„

Am 26. und 27. Mai 2012 fand in Mexico City das siebente Forum der World Association for Political Economy (WAPE) statt. Hierzu liegen jetzt die Dokumente vor (s. www.wrpe.org). Der Kongress stand unter dem Motto „Staat, Markt und die menschliche Entwicklung im 21. Jahrhundert“. Versammelt waren marxistische und andere fortschrittliche Ökonomen aus mehr als 50 Ländern, um ihre Beiträge zur Diskussion zu stellen und sich über die neuesten Entwicklungen, vor allem auch zur anhaltenden Wirtschafts-, Finanz- und Währungskrise auszutauschen. Am stärksten vertreten waren Ökonomen aus der VR China, den USA und Japan. Aus der BRD waren mit Beiträgen anwesend Richard Corell, Ernst Herzog, Stephan Müller: „Where will the Euro-Crisis take us to? Germany‘s ,third attempt‘“ und Eike Kopf: „Marxism and the human development in the 21st century”. Sie sind als Autoren auch den jW-Lesern bekannt.

In der Abschlussresolution, um die im Council (Rat) der WAPE intensiv diskutiert wurde, werden die positiven Möglichkeiten des Staates betont, um dem Markt und dem Profit Grenzen zu setzen. Dabei wird die Stärkung des Staates durchaus kritisch gesehen mit Verweis auf Faschismus und Krieg. Die positive Rolle des Staates und des öffentlichen Sektors wird dagegen mit dem Aufkommen der revolutionären Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert, mit der Errichtung von sozialistischen Staaten im 20. Jahrhundert und mit der Staatenbildung im Kampf um nationale Unabhängigkeit und Entwicklung identifiziert.

Scharf bekämpft wird der Neoliberalismus, der zur Verschärfung der weiter anhaltenden Krise beigetragen habe: „Genauso wenig hat die Rückgängigmachung dieser historischen im Interesse des Volks errungenen Erfolge zu größerem Wachstum und Wohlstand geführt, wie die Neoliberalen behaupten. Stattdessen haben die aktuellen Ergebnisse ihrer Politik nur dem großen Kapital genutzt, besonders dem Finanzkapital, den Monopolgruppen der Rüstungsindustrie und den Super-Reichen. Für die Übrigen führte es nur zu wirtschaftlicher Stagnation oder Rückschritt, Armut, Arbeitslosigkeit und oft zu jähen Einschnitten in das soziale Netz, wie z.B. in Russland, wo die neoliberale ,Schocktherapie‘ zu einem Rückgang der Lebenserwartung, beispiellos für Friedenszeiten, führte.“ Die in den kapitalistischen Kernländern verbreitete Austeritäts-Politik (also die Politik der Sparmaßnahmen zu Lasten der Masse der Bevölkerung und zur Rettung der Reichen) wird als neueste Form des Neoliberalismus und als „Totalangriff auf die arbeitende Bevölkerung“ gebrandmarkt.

Alle marxistischen und fortschrittlichen Ökonomen werden aufgefordert: „Die Grenzen des Kapitalismus systematisch aufzeigen, speziell in seiner derzeitigen finanzdominierten Form, als ein System, das die menschliche Entwicklung eher hemmt als voranbringt und mit den politisch-demokratischen Rechten und einem fortschrittlichen öffentlichen Bereich kollidiert.“

Und neben weiteren Aufgabenstellungen wurde für wichtig erachtet: „Unsere Solidarität mit dem griechischen Volk zeigen, das gegen die bedrückenden Austerity-Maßnahmen kämpft, die die internationale Bourgeoisie fordert.“

Der Kongress (der mit einem Ausflug zu den Pyramiden von Teotihuacán als Vorprogramm gestartet war) endete mit dem Singen der „Internationale“ und einer anschließenden Fiesta Mexicana.

Corell