KAZ-Fraktion: „Ausrichtung Kommunismus”

MEZ 17.10.2015 Seminar: Geht dem Kapitalismus die wertbildende Arbeit aus?
Referat von Stephan Müller

Geht dem Kapital wirklich die Arbeit aus?

Vielen Dank für das Interesse an der Debatte, vielen Dank an das Marx Engels Zentrum (MEZ), das zu dieser Debatte eingeladen hat. Zu danken ist auch Inge Humburg von der Hamburger Masch, die die Debatte in der Zeitschrift „Theorie und Praxis“ (T&P) angestoßen hat. Vor allem ist hier an Renate Münder zu erinnern, die am 8. August gestorben ist und die uns zu dieser Debatte ermutigt und inspiriert hatte. Ein Lichtblick auf der Trauerfeier für Renate am 16. September in München war die Versicherung aus dem Kreis der T&P Redaktion, dass die Zeitschrift im Kampfgeist von Renate weitergeführt wird.

Ich werde versuchen, unsere Argumente noch einmal übersichtlich darzustellen, die wir in T&P gegen die Thesen von Manfred Sohn vorgebracht haben. Wir, das heißt die Arbeitsgruppe der Kommunistischen Arbeiterzeitung, der KAZ, für die ich unsere Argumentation zusammengefasst habe.

Die Diskussion konzentriert sich auf die Frage, ob dem Kapitalismus die wert- und mehrwertbildende Arbeit ausgeht. Die Produktionsweise, die auf dem Produktionsverhältnis des Kapitals und der damit notwendigen Produktion und Akkumulation von Mehrwert beruht, wäre damit am Ende. Deshalb spricht Manfred von der „finalen Krise“, die den „Epochenbruch“ der Epoche des Kapitalismus einleitet.

Es geht darum, die gegenwärtige Krise richtig zu charakterisieren, um daraus Schlussfolgerungen für den Klassenkampf zu ziehen.

Für die unter dem Banner von Marx und Engels streitenden Kräfte“, sagt Manfred, ist die Frage nach dem Charakter der gegenwärtigen Krise notwendig zur Strategieentwicklung. Dem ist zuzustimmen. Ob sie „der Dreh- und Angelpunkt für alle strategischen und davon abgeleitet auch taktischen Fragen“ ist, darüber müsste man diskutieren. Der Streitpunkt hier ist aber, ob Manfreds These von der „finalen Krise“ zur Klarheit über die Lage beiträgt.

Das „Epizentrum der Krise“ ist zu suchen, wie Manfred richtig sagt, „im Kern des ganzen kapitalistischen Systems.“

Gehen wir also zum „Kern“, dem Kapital, das als Produktionsverhältnis nur akkumulierend existieren kann. Die Bewegungsform der Kapitalakkumulation ist der Krisenzyklus. Mit der Bewegung der Akkumulation über die Zyklen entsteht die Konzentration und Zentralisation der Einzelkapitale. Es entwickelt sich der Monopolkapitalismus, der Imperialismus. Der Qualitätssprung vom Konkurrenzkapitalismus zum Imperialismus kommt daher, dass der Kapitalismus in seiner gesetzmäßigen Ausdehnung an seine historischen Grenzen stößt. Wegen der restlosen Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Großmächte war um das Jahr 1900 herum die Ausdehnung der Grenzen durch den bisherigen zyklischen Expansionsprozess nicht mehr möglich. Damit steht die Alternative Krieg oder Revolution. Der Kapitalismus tritt in seine Niedergangsphase ein, in seine ‚allgemeine Krise‘. Die bildet in der weiterbestehenden Wechselwirkung mit der zyklischen Krise die Grundlage zur Charakterisierung der gegenwärtigen Krise.

Bereits in der Analyse der zyklischen Krise stimmen wir mit Manfred bzw. Robert Kurz, an den er sich anlehnt, nicht überein. Die zyklische Krise zeigt auf, dass sich Kapital in Warenform auf dem Markt nicht in Geldform zurückverwandeln lässt, jedenfalls nicht in der Weise, dass aus dem zur Produktion der Waren eingesetzten Geldkapital ein realisiertes, größeres Geldkapital erzielt wird, d.h. die Akkumulation gerät ins Stocken. Die Produktion wird entsprechend eingeschränkt, die Abwärtsphase des Zyklus, die Krise, beginnt. Das andauernde Absinken von Produktion und Nachfrage, die Depression, wird durch den Verdrängungsprozess der kapitalistischen Konkurrenz aufgehalten. Durch neue Technologie können Produktionskosten und Preise gesenkt werden. Die Produktivkraft der Arbeit wird im Kapitalismus im Krisenzyklus entwickelt, auf Basis der Erneuerung des Produktionsapparats, der im Privateigentum der Kapitalisten ist. Die Steigerung der Produktivkraft der Arbeit, die ja nichts anderes ist als die Verringerung der notwendigen Arbeitszeit, richtet sich deshalb im Kapitalismus gegen die Arbeiterklasse, Arbeitsplätze werden vernichtet, die Löhne gedrückt. Die massenhafte Erneuerung des Produktionsapparats, also des fixen Kapitals, löst aber Nachfrage nach Produktionsmitteln und Arbeitskraft aus, die Lohnsumme steigt, der Zyklus tritt in die Belebungsphase ein. Die Entwicklung der Produktivkraft bedingt, dass neue Sektoren im Inneren der kapitalistischen Nation und neue Gebiete außerhalb unter Zwang der Konkurrenz in den Gesamtmarkt und den Kreislauf des Kapitals einbezogen werden. Die Ausdehnung zur Erhaltung des Kapitals ist nicht nur notwendig, weil mit der Entwicklung der Produktivkraft die Produktionskapazität pro Arbeitsstunde steigt. Darüber werden wir später nach Helmuts Vortrag zum „tendenziellen Fall der Profitrate“ sprechen.

Wichtig ist hier noch, dass im Rennen um die Märkte der Kredit eine zunehmende Rolle spielen muss. Um auf höherer Stufenleiter zu investieren, ist Zugang zu Kredit wesentlich. Eine dritte Gesetzmäßigkeit auf dem Boden des Privateigentums ist die ungleichmäßige Entwicklung der Produktivkraft und folglich die ungleichmäßige Entwicklung von konkreten Produktionssektoren, Regionen und Ländern.

Ich fasse zusammen: Der Kern der derzeitigen weltweiten Wirtschafts-, Finanz- und Währungskrise liegt weiterhin in der Überakkumulation, also der relativ zur Massenkaufkraft zu großen Produktionskapazität. Hier widersprechen wir der These der Gruppe Krisis, die auch von Manfred vorgebracht wurde, das Besondere der gegenwärtigen Krise sei im Kern nicht mehr die relative Überakkumulation, sondern die sogenannte 3. industrielle Revolution, ausgelöst durch die Mikroelektronik. Es sei der Kern nicht zu suchen im Zurückbleiben der kaufkräftigen Nachfrage hinter der akkumulierten Produktionskapazität, sondern im Zurückbleiben des Angebots an neuartigen Massenkonsumgütern.

Das scheint aber nicht Manfreds Hauptargument zu sein. Er argumentiert, dass auch unabhängig vom Mangel an neuen Produkten die neuen Technologiezyklen, anders als die Technologiezyklen davor, mehr Arbeitsplätze vernichten als neue schaffen. Das müsste mindestens empirisch belegt werden.

Für einige Industrien und einige Länder ist das richtig, aber nicht für den heutigen Kapitalismus insgesamt. Die Statistiken der International Labour Organisation (ILO) zeigen, dass geographisch und über die Jahre verteilt das Gegenteil eingetreten ist. Das bedeutet, dass weltweit das Proletariat sich weiterhin vermehrt.

Ich habe bei Manfred und anderen, die die These vom Verschwinden der Lohnarbeit verkünden, kein statistisches Datenmaterial dazu gefunden. Die These, dass dem Kapital die Arbeit ausginge, wurde meines Wissens ab Anfang der 90er Jahre formuliert. Für Deutschland liegen Zahlen vor aus dem statistischen Jahrbuch 2014 für die Entwicklung der geleisteten Arbeitsstunden: Die Zahl sinkt von 60,1 Milliarden Stunden 1991 auf 57,7 Milliarden Stunden im Jahr 1995 und auf 55,8 Milliarden Stunden zehn Jahre später. Sie steigt dann wieder bis 2013 auf 58,1 Milliarden.

Meiner Meinung nach sehen wir hier nicht den Beginn der finalen Krise aufgrund der Mikroelektronik, sondern das Plattmachen der DDR-Industrie mit der anschließenden Exportoffensive des deutschen Imperialismus auf Grundlage der Agenda 2010.

Damit sind die Niedergangserscheinungen des Kapitalismus in und außerhalb Deutschlands, die zu Recht angeführt werden, natürlich noch nicht erklärt. Festzuhalten ist hier aber, dass die Erklärung aus der Ecke von Robert Kurz nicht haltbar ist, sowohl im Ansatz – mangelnde Produktinnovation – als auch in der empirischen Überprüfung – Verschwinden der mehrwertschaffenden Lohnarbeit.

Wir sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, zur Lagebestimmung der Niedergangsphase des Kapitalismus bei der Theorie der ‚Allgemeinen Krise‘ des Kapitalismus zu bleiben, die in Verbindung und in Wechselwirkung mit der zyklischen Krise wirkt. Dabei geht es um Folgendes:

In der „normalen“ zyklischen Krise würden die überlebenden stärkeren Kapitalisten, die Geld und Kredit haben, in neue Technologie investieren. Der Zyklus würde in Belebung und durch die Ausdehnung in neue Geschäftsfelder in die Phase des Aufschwungs übergehen.

Die „stinknormale“ zyklische Krise gibt es aber seit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert nicht mehr. Aus den Gesetzmäßigkeiten der Kapitalakkumulation, nämlich Kapitalkonzentration (die hier die Zentralisation einschließt), zunehmendem Einfluss des Kredits und der ungleichen Entwicklung entwickelte sich, wie schon gesagt, der Monopolkapitalismus und das Finanzkapital, der Imperialismus, wie Lenin ihn charakterisiert. Das hatte Folgen für den Krisenprozess: Der Grundprozess der Akkumulation blieb unverändert, kam aber an seine Grenzen, als die Aufteilung der Welt unter die Monopolgruppen und die imperialistischen Großmächte abgeschlossen war. Zunächst ging deshalb der Modus von Inbesitznahme der Einflusszonen über in Verteidigung und Konsolidierung. Die zu kurz gekommenen, wie der deutsche Imperialismus, mussten auf Neuaufteilung drängen. Der Expansionszwang der Kapitalakkumulation baute notwendig zunehmend Druck auf. Die Zeit vor 1914 ist bestimmt durch das Austesten der Kräfteverhältnisse in den diversen diplo­matischen Krisen und lokalen Kriegen. Das wieder hatte Folgen für das Kräfteverhältnis der Klassen im Inneren: Aufrüstung, Militarisierung der ganzen Gesellschaft, Erzwingen oder Erkaufen von Ruhe im eigenen Land. Das Verhältnis der Kapitalisten zum Staat änderte sich. Die kleine Clique der Finanzoligarchen bestimmt seitdem, wer wo mitzureden hat. Wir erhalten die Kräfteaufstellung, die sich im 1. Weltkrieg entlädt, der von der Arbeiterbewegung nicht aufgehalten werden konnte wegen des Opportunismus, dessen materielle Grundlage Lenin 1916 im „Imperialismus als höchstes Stadium …“ zu analysieren hatte.

Das Ergebnis des 1. Weltkriegs modifizierte den Krisenprozess weiter. Nach 1918 war ein neues internationales Kräfteverhältnis entstanden, auch durch den Roten Oktober.

Die Kommunistische Internationale (KI) hat sich zur Lagebestimmung genau damit beschäftigt und hat mit Lenin und auf der Grundlage seiner Analyse die Theorie der ‚Allgemeinen Krise‘ entwickelt. Eugen Varga, der führende Politökonom der KI, hat das 1961 noch einmal in „Der Kapitalismus im 20.Jahrhundert“ zusammengefasst. Ich glaube, dass wir uns mit einem kritischen Zugang zu Varga die Methode zur Charakterisierung der Lage aneignen können.

Die Differenz zu Manfreds Darstellung wird dann vielleicht klar.

Manfred nennt drei Gründe, warum der Kapitalismus bisher sein Ende herausschieben konnte, jetzt aber in der finalen Krise sei:

1. Unterwerfung neuer Gebiete innerhalb und außerhalb seines nationalen Territoriums der Kapitalverwertung. Das sei seit 1989 nicht mehr möglich.

2. Krieg und Wiederaufbau, heute auch nicht mehr möglich?

3. Neue Technologien, die bisher mehr Arbeitsplätze erzeugt als vernichtet haben, also das eingangs behandelte Argument der Mikroelektronik.

Ich meine, dass das drei Aspekte der gleichen Entwicklung sind, sehe aber den Bruch durch die 3. Industrielle Revolution nicht. Wir denken, dass Manfred mit seinem Bild des Epochenbruchs den historischen Zusammenhang zerreißt.

Der historische Zusammenhang entsteht durch den Übergang vom Konkurrenzkapitalismus zum Imperialismus und den damit verbundenen qualitativen Änderungen.

Die eben durch das Erreichen der Grenzen der Expansion besonders starken Krisen mit den starken und sehr ungleichmäßigen Produktivkraftentwicklungen am Ende des 19. Jahrhunderts erzeugten die nach innen und außen zunehmenden Spannungen, die sich im 1. Weltkrieg entluden. Lenin stellt im „Imperialismus“ den Zusammenhang zwischen den inneren und äußeren Spannungen her. Er muss diesen Analyseschritt gehen, weil der Opportunismus in der Arbeiterbewegung, der den Krieg erst möglich machte an Stelle der Revolution, nur auf dem materiellen Boden des Monopolkapitalismus vorübergehend bestimmend werden konnte. Letztlich wegen der stark ungleichen Entwicklung von Kapital und Arbeit und der entsprechenden ungleichzeitigen Klassenkämpfe gab es dann auch keine synchronisierte siegreiche Weltrevolution. Revolutionen gab es weltweit, aber außer in der SU siegte die Konterrevolution. Die USA konnten ihren Einfluss ausdehnen und wurden in der kapitalistischen Welt dominant. Die relative Stabilisierung ab 1924 mit der entsprechenden Erneuerung des Produktionsapparats wurde nicht vom Wunsch der Massen nach Konsumgütern, sondern von staatsmonopolistischen Eingriffen und nicht zuletzt von US-Krediten befeuert. Die Produktionskapazität wuchs enorm, stieß aber 1929 an die Grenze der Kaufkraft, die in der „Rationalisierungsoffensive“ nicht entsprechend mitgewachsen war. Der neu verteilte Weltmarkt war auch durch die SU und durch die Revolten der unterdrückten Völker beeinträchtigt. Varga konstatiert: „Die Aufnahmefähigkeit des kapitalistischen Absatzmarktes genügte selbst in den Hochkonjunkturphasen nicht, um eine volle Ausnutzung des Produktionsapparats zu ermöglichen.

Genau damit hat sich die KI in Theorie und Praxis beschäftigt. Die konkrete Kräfteentwicklung im Klassenkampf konnte aber auch den 2. Weltkrieg nicht verhindern.

Die Hoffnung der imperialistischen Großmächte, dass das faschistische Deutschland und die SU sich gegenseitig aufreiben würden, realisierte sich nicht. Der Widerspruch zwischen den Imperialisten erwies sich als stärker als der Widerspruch zwischen dem Imperialismus im Ganzen und dem Sozialismus.

1945 war die SU geschwächt, aber siegreich auch dank der unerhörten Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit dort seit 1917. Weltweit waren 1945 die kommunistischen Parteien stark, wie auch die Hinwendung der Massen zum Sozialismus. Wieder stand in fast allen Ländern der Erde die sozialistische Revolution auf der Tagesordnung. Sie siegte in den folgenden Jahrzehnten zwar in mehreren Ländern, aber vor allem nicht in den imperialistischen Hauptländern. Diese Kräfteentwicklung ist für uns der Ausgangspunkt zur Charakterisierung der gegenwärtigen Krise.

Auf der imperialistischen Seite dominierten 1945 die USA, die die anderen Imperialisten mit dem Währungssystem von Bretton Woods de facto tributpflichtig machen. Mit den anderen Imperialisten hatten die US-Imperialisten das gemeinsame Ziel, die Entwicklung des Sozialismus rückgängig zu machen. Der Druck der Kapitalakkumulation in den anderen imperialistischen Ländern zwingt aber deren Finanzoligarchien, nach Wegen zu suchen, der US-Dominanz zu entkommen. Die Eindämmung der Klassenkämpfe, der Bewegung zum Sozialismus und gegen den Kolonialismus, erzeugt einen Dauerkriegszustand der USA. Wegen der andauernden Hochrüstungsproduktion entstand eine lange Wiederaufbauphase ohne starke Unterauslastung. Die USA exportierten Kapital nach Europa, wurden aber schwächer wegen ihrer zunehmenden Militärausgaben. Sie konnten Goldabfluss nicht verhindern, blieben aber weiter militärisch dominant. Das Bretton-Woods-System hielt bis Anfang der 70er Jahre.

Manfred verlegt den „Beginn der Kernschmelze“ auf die 70er Jahre. Da wurde eben mit dem Ende des Bretton-Woods-Systems auch sichtbar, dass die Hegemonie des US-Imperialismus im kapitalistischen System ihren Höhepunkt überschritten hatte. Etwa gleichzeitig traten in der SU Stagnationserscheinungen auf, mit Folgen für die sozialistischen Länder und die Länder, die um ihre Unabhängigkeit vom Imperialismus kämpften. Die relative Stabilität der Nachkriegsordnung im Kalten Krieg ging zu Ende.

Die skizzierte Dynamik bestimmte den Wiederaufstieg der deutschen Finanzoligarchie. Sie konnte sowohl die Aggressivität der USA gegen die SU nutzen, als auch den Wunsch vor allem des französischen Imperialismus, von den USA unabhängiger zu werden.

Die nationalen und internationalen Kräfteverhältnisse wurden 1989 nochmal neu aufgestellt. Der Kampf um die Neuverteilung – auch der bis 1989 wegen des RGW nicht frei zugänglichen Märkte – hält an. Die Märkte der Länder, die dem RGW angehört hatten, spielen aber wegen der durch die Konterrevolution schrumpfenden Kaufkraft eher eine Rolle als Lieferanten von Rohstoffen und billiger Arbeitskraft. Die Öffnung der Märkte Chinas dagegen stellt einen Großteil des Expansionspotentials der kapitalistischen Produktion dar, eben weil der Rest stagniert. Auf den Märkten, die dem RGW nicht angehörten, aber durch das Existieren des RGW eine gewisse Unabhängigkeit genossen, findet eine brutale Rekolonialisierung statt.

Die letzte Antwort des Imperialismus auf das Erreichen der Grenzen ist Gewalt. Die Grenzen werden nicht von der technischen Eigenart der Mikroelektronik gezogen, sondern von den Gesetzen der Kapitalakkumulation im Stadium des Imperialismus, die bereits im ganzen 20. Jahrhundert den Klassenkampf geprägt haben, national und international.

Am deutlichsten wird somit unsere Differenz zu der Argumentation von Manfred, wenn er feststellt, dass der Kapitalismus defensiv geworden sei.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Thumb_kaiser_wilhelm_karikatur_18

Die Zeit vor 1914 ist bestimmt durch das Austesten der Kräfteverhältnisse in den diversen diplomatischen Krisen und lokalen Kriegen.

Thumb_hermann_josef_abs__adenauer

„Die skizzierte Dynamik bestimmte den Wiederaufstieg der deutschen Finanzoli­garchie. Sie konnte sowohl die Aggressivität der USA gegen die SU nutzen, als auch den Wunsch vor allem des französischen Imperialismus, von den USA unabhängiger zu werden. “ Das Bild zeigt Herrmann Josef Abs, den langjährigen Nachkriegschef der Deutschen Bank (Aufsichtsratsvorsitzender bis 1967) und Sprecher der deutschen Finanzoligarchie, der von Bundeskanzler Adenauer beauftragt wurde, für den westdeutschen Staat 1952/53 das Londoner Schuldenabkommen auszuhandeln. Siehe dazu auch den Artikel zur Häutung der Deutschen Bank auf der nächsten Seite.