Chinas Kampf um den Sozialismus

Zu Recht ist die Frage nach dem Klassencharakter eines Landes von zentraler Bedeutung, um Freund und Feind „sortieren“ und sich damit in der Welt orientieren zu können. Dabei geht es in erster Linie um die Beurteilung des Klassencharakters des Landes, in dem man arbeitet und kämpft. Ist die BR Deutschland ein imperialistisches oder ein kapitalistisches Land? Die Entscheidung in dieser Frage ist grundlegend für die zu wählende Strategie und Taktik der deutschen Kommunisten. Einen Stellenwert von geringerer Bedeutung hat die Frage, ob China sozialistisch oder kapitalistisch ist.

In unserem Beitrag „Mit Klarheit zur Einheit“ (KAZ 345) haben wir festgehalten:

„9. Ob ein Land für sozialistisch gehalten wird oder nicht, ist kein Kriterium für eine Mitgliedschaft in der KP. Maßgeblich ist anzuerkennen, dass über den Klassencharakter eines sozialistischen Landes die Verteidigung der Diktatur des Proletariats in diesen Ländern entscheidet. Von zentraler Bedeutung ist die Erkenntnis, dass der Sozialismus eine lange historische Epoche ist, in der es noch Klassen und Klassenkampf gibt und die Frage ,Wer-wen?’ noch nicht entschieden ist. Für die Vergangenheit ist festzuhalten, dass die DDR die größte Errungenschaft in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung war und durch die Entmachtung von Adel und Monopolkapital ein Bollwerk des internationalen Proletariats und aller Kräfte des Friedens und sozialen Fortschritts gegen den Imperialismus darstellte.“

Dennoch halten wir die Debatte, ob China sozialistisch ist oder kapitalistisch, für wichtig. Die Entscheidung trägt dazu bei, ob und wie wir uns zu den Einkreisungsversuchen durch den Imperialismus verhalten, wie wir uns zu den sog. Dissidenten verhalten, wie zur Desinformationspolitik der Monopolmedien, zu den Geiferern à la Gauck, Maischberger, Adelhardt (ARD-Korrespondentin in Peking) wie zu der Einmischung in die inneren Angelegenheiten, wie wir uns zum deutschen Imperialismus verhalten. Die Entscheidung in dieser Frage legt uns fest, ob wir China aktiv verteidigen, Solidarität mit China üben, ob wir uns dem deutschen Imperialismus entgegenstellen bei seinen Versuchen, die Volksrepublik zu destabilisieren, ob wir den Konzernen hier auf die Finger sehen, welche Löhne sie zahlen und welche Arbeitsbedingungen sie in China „pflegen“, welche Verträge sie mit ihren chinesischen Geschäftspartnern haben, was sie für die Kommunen in China leisten, in denen ihre Werke stehen.

So kann das Verständnis Chinas und allein schon ein ehrliches Herangehen an die Frage einen Beitrag dazu leisten, dass wir den Herrn im eigenen Land umfassender und entschiedener entgegentreten.

In der vorliegenden Ausgabe der KAZ veröffentlichen wir drei Beiträge zum Thema. Im Beitrag der AG „Chinas Kampf um den Sozialismus“ wird der Stand der ökonomischen Entwicklung untersucht und versucht, diese in den historischen Befreiungskampf des chinesischen Volks einzuordnen. Dabei werden die gesellschaftlichen Widersprüche angesprochen, die sich im Sozialismus mit chinesischen Charakteristika ausprägen. Insbesondere wird Korruption, deren Niederringen die KP Chinas als ausschlaggebend für das Überleben des Sozialismus in China deklariert hat, als Ausdruck des Klassenkampfs vermittelt. Als Ergebnis schlagen die Verfasser vor, statt sich an der statischen Fragestellung abzuarbeiten, ob China heute sozialistisch ist oder nicht, Chinas Kampf um den Sozialismus, dessen Ausgang ungewiss ist, zu unterstützen. Ein Ausgang, der auch davon abhängen wird, ob die Arbeiterbewegung in den imperialistischen Ländern dazu beitragen kann, den äußeren Druck auf China zu mindern.

Darauf folgt der Beitrag von Rolf Berthold, des ehemaligen Botschafters der DDR in der VR China. Er beleuchtet die neue Entwicklung nach dem XVIII. Parteitag und dem XII. Nationalen Volkskongress (2013). Ausführlich geht der Autor dabei auf Diskussionen um theoretische Fragen ein, wie sie derzeit in der Volksrepublik unter Wissenschaftlern und in der Partei geführt werden, u.a.:

– Theoretische Fragen des revolutionären Kampfes um die Macht

– Theoretische Fragen der ersten Schritte nach Gründung der VR China

– Die KP Chinas und der XX. Parteitag der KPdSU

– Zur Herausbildung des theoretischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung

– Ursachen und Lehren der Niederlage der Länder des traditionellen Sozialismus

– Was ist Sozialismus chinesischer Prägung, was ist Sozialismus und wie kann er aufgebaut werden.

Den Abschluss bildet ein Beitrag von Professor Eike Kopf, der sich mit der Position von Helmut Peters als einem der bekanntesten linken Kritiker am Kurs der KP Chinas auseinandersetzt.

Für die nächste Ausgabe der KAZ (Nr. 347) ist ein Beitrag zur Einkreisungspolitik des Imperialismus gegen die VR China und die besondere Rolle des deutschen Imperialismus geplant.

Für die KAZ Nr. 348 ist das Thema „Klassen und Klassenkämpfe im sozialistischen China“ vorgesehen.