Die Debatte um die Frage, ob die VR China sozialistisch oder kapitalistisch ist, erregt verstärkt die Gemüter vieler Linker – vor allem die Gemüter. Um sich aber ein fundiertes Urteil bilden zu können, müssen mindestens Fakten zur Kenntnis genommen und wichtige Stimmen aus der Volksrepublik gehört werden. Es war das große Verdienst von Rolf Berthold, des letzten Botschafters der DDR in China, dass er in seinem Buch „Chinas Weg – 60 Jahre Volksrepublik“ neben vielen anderen positiven Seiten (wie etwa zur China-Solidarität der KPD) die offizielle Sicht zur Geschichte der KP Chinas in deutscher Sprache zugänglich machte. Mit dem folgenden Beitrag stellt er die neuere Entwicklung seit dem XVIII. Parteitag der KPCh dar und gibt einen Einblick in die großen Linien der Debatte um die Zukunft des Sozialismus, wie sie in China geführt wird. Besonders inter­essant erschien uns auch die Vorstellung einiger Ergebnisse aus der in China seit einigen Jahren geführten Auseinandersetzung um die Ursachen des Zusammenbruchs der Sowjetunion, eine Auseinandersetzung, zu der auch Genossen der KAZ eingeladen waren. Die Darstellung des Genossen Berthold erscheint uns von großer Bedeutung, um China als sozialistisches Land wahrzunehmen. Demgegenüber treten Differenzen zurück, die wir zu einigen Wertungen der Parteigeschichte der KPCh haben wie etwa zur Bewertung des „Großen Sprungs nach vorn“ oder der „Großen Proletarischen Kulturrevolution“.

AG Chinas Kampf um den Sozialismus

Rolf Berthold

China nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas und der Tagung des NVK (November 2012 und März 2013)

1. Zu den beiden Tagungen

Der XVIII. Parteitag der KP Chinas im November 2012 und die 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses der VR China im März 2013 waren wichtige Meilensteine der sozialistischen Entwicklung in China. Sie waren Fortsetzung des 1978 eingeleiteten Kurses der Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung in der Anfangsetappe des Sozialismus. Die auf dem XVII. Parteitag gegebene Definition, Sozialismus chinesischer Prägung ist wissenschaftlicher Sozialismus unter strikter Beachtung der konkreten Bedingungen Chinas, wurde ergänzt durch die Aufgabe, den Merkmalen der Zeit gerecht zu werden. Nachdrücklich wird bekräftigt, dass die KP Chinas ihre Leitideologie im Marxismus-Leninismus sieht, dass die wissenschaftliche Theorie des Sozialismus und Kommunismus ständig weiter entwickelt werden muss und dass die KP Chinas in ihrer revolutionären Praxis und ihrer theoretischen Arbeit einen markanten Beitrag dazu geleistet hat und leistet. Das manifestiert sich in den Mao Zedong – Ideen, der Theorie Deng Xiaopings, der Idee des „Dreifachen Vertretens“ (Fussnote: „Die Partei muss Vertreter der Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte Chinas, der fortschrittlichen Kultur Chinas und der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes sein“) und dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept.

Die KP Chinas betont, dass sie weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung, noch den Irrweg geht, das Banner zu wechseln. Im Zentrum der sozialistischen Entwicklung stehen der wirtschaftliche Aufbau, die Entwicklung der Produktivkräfte, einer sozialistischen demokratischen Politik, einer sozialistischen fortschrittlichen Kultur, einer sozialistischen ökologischen Zivilisation, die allseitige Entwicklung des Menschen zu fördern, den allgemeinen Wohlstand des ganzen Volkes schrittweise zu verwirklichen und ein modernes sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, aufzubauen.

Die gegenwärtige Entwicklungsetappe wird als Anfangsetappe des Sozialismus betrachtet. Dabei wird auf Lenin verwiesen, dass es nicht in unseren Kräften steht, unmittelbar zur reinen Form einer sozialistischen Wirtschaft und sozialistischen Verteilung überzugehen, Sozialismus der Anfangsform ist kein Sozialismus auf stabiler Grundlage.

Der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll bis zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas (2021) und der Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bis zum 100. Jahrestag der Gründung der VR China (2049) vollendet werden. Bis 2020 sollen im Vergleich zu 2010 das Bruttoinlandsprodukt sowie die Einkommen in Stadt und Land verdoppelt werden. Bestimmte Elemente der Politik in dieser Etappe gelten ausdrücklich für die Anfangsetappe des Sozialismus, nicht für den Sozialismus in seiner reifen Form.

Nachdrücklich wird betont: „Es gilt, dem Aufbau der gesellschaftlichen Strukturen große Bedeutung beizumessen, die Überlegenheit des sozialistischen politischen Systems des Landes voll zur Entfaltung zu bringen, sich aktiv an den nützlichen Errungenschaften der politischen Zivilisation der Menschheit zu orientieren und keinesfalls das Modell des politischen Systems des Westens kritiklos zu übernehmen.

In den letzten zehn Jahren rückte China hinsichtlich des Bruttoinlandsproduktes von der 6. auf die 2. Stelle in der Welt. China hat den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise standgehalten und behielt eine stabile und relativ schnelle Entwicklung bei. In den vergangenen fünf Jahren stieg die Zahl der Arbeitsplätze in den Städten jährlich um fast zwölf Millionen. Das verfügbare Einkommen der Stadtbewohner bzw. der Landbewohner stieg im Jahresdurchschnitt um 8,8 bzw. um 9,9 %, seit 2010 verringert sich der Einkommensunterschied zwischen Stadt- und Landbewohnern

Hauptschwerpunkte der Investitionen sind: Bildung, Wissenschaft, Soziale Sicherungssysteme, Landwirtschaft und Ökologie

Einige Fakten zur ökonomischen Entwicklung: (Aus dem Bericht vor dem NVK und dem statistischen Jahresbericht)

– Die letzten Jahre waren eine Periode, in der sich die Landwirtschaft am schnellsten entwickelte, das Antlitz der ländlichen Gebiete die größte Veränderung erfuhr und die Bauern die meisten realen Vorteile erhielten. Die Ausgaben aus dem Staatshaushalt für die Landwirtschaft stiegen in den vergangenen fünf Jahren um durchschnittlich 23,5 % jährlich. In den Städten lebt heute über 50 % der Bevölkerung.

– Die vertragsgebundene Bewirtschaftung auf der Basis der Haushalte bleibt die Grundlage der Produktion auf dem Land, neue Formen genossenschaftlicher Organisation werden unterstützt.

– 2012 erreichte die Getreideproduktion 589,57 Mill. t (2002 457,1 Mill. t)

– In den vergangenen 5 Jahren wurden 19.700 km neue Eisenbahnlinien, davon 8.951 km für Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaut.

– Der Bau der Gas- und Stromleitungen von West- nach Ostchina und die Umleitung von Wasser von Süd- nach Nordchina werden planmäßig realisiert.

– Hinsichtlich der Kapazitäten für Elektroenergieerzeugung durch Wasser- und Windkraft rangiert China an erster Stelle in der Welt.

– Das Bruttoinlandsprodukt wuchs 2012 um 7,8 %, China erzeugt 10,4 % des Weltbruttoinlandsproduktes (bei 19,1 % der Weltbevölkerung).

– In den letzten fünf Jahren erhielten 300 Mio. Landbewohner Anschluss an das Wassernetz.

– Die Ausgaben für die Bildung stiegen in den vergangenen 5 Jahren pro Jahr um durchschnittlich 21,58 %.

– Die 9-jährige kostenlose Schulbildung entsprechend der Schulpflicht wurde verwirklicht. Das Problem der Schulbildung für die Kinder der Bauernarbeiter (Wanderarbeiter) in der Stadt wurde im Wesentlichen gelöst.

– Der Aufbau sozialer Sicherungssysteme wurde weiter vorangebracht. Die Betriebsrenten erfahren 2013 wiederum eine Steigerung um 10 %.

– Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt jetzt bei 75 Jahren

– Im Außenhandel nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein

– In den vergangenen fünf Jahren betrugen die ausländischen Investitionen in der VR China 552,8 Mrd. US$, chinesische Auslandsinvestitionen betrugen 2012 77,2 Mrd. US$

Hauptziele für 2013:

– Bruttoinlandsprodukt +7,5 %

– Zuwachs der Beschäftigten in den Städten: 9 Mio.

– Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten: unter 4,6 %

– Einkommen der Stadt- und Landbewohner: +7,5 %

Im Bericht an den NVK heißt es: China befindet sich noch immer und noch über eine längere Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion bleibt ebenfalls unverändert, ebenso wie die internationale Stellung Chinas als das weltweit größte Entwicklungsland. Der Schlüssel zur Lösung sämtlicher Probleme des Landes liegt auch weiterhin in der Entwicklung.

Auf dem Parteitag und der Tagung des NVK wurden neue Führungsorgane gewählt. Zeitweise wurde dieser Prozess durch komplizierte Fälle von Korruption auch bei Spitzenfunktionären überschattet. Die Konsequenz, mit der die alte und auch die neue Führung in diesen Fragen vorgegangen ist und vorgeht, hat teilweise aufgetretene Zweifel an der Stabilität der Führung ausgeräumt. Die harten Worte: „Wenn diese Fragen nicht gut gelöst werden, werden sie der Partei tödlichen Schaden zufügen und sogar den Untergang der Partei und des Staates herbeiführen“, haben ihre Wirkung nicht verfehlt.

2. Einige historische und theoretische Fragen

Die Führung der KP Chinas hat sich seit Gründung ständig mit theoretischen Fragen des Marxismus-Leninismus und seiner Anwendung auf die revolutionäre Praxis in China beschäftigt. Heute existiert auf gesellschaftswissenschaftlichem Gebiet ein großer Apparat mit zahlreichen Publikationen.

Die KP Chinas betrachtet seit ihrer Gründung am 1. Juli 1921 die Theorie des Marxismus-Leninismus als Kompass ihres Handelns. Im Statut der KP Chinas heißt es: „Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus“.

Die chinesische Führung musste den Weg der Revolution und zum Sozialismus unter den spezifischen Bedingungen des Landes erkunden und gehen, ohne dass eine komplette theoretische Vorarbeit existierte.

Die konkrete Situation, mit der die KP Chinas konfrontiert war, unterschied sich in vielen Fragen von den von Marx und Engels analysierten gesellschaftlichen Bedingungen. Auch die Erfahrungen der Sowjetunion und die dort erarbeiteten Analysen konnten nicht einfach auf China übertragen werden.

Der auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas gewählte Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, erklärte in einer Rede am 28.06.2012:

Als wir unsere Partei gründeten, haben wir den Marxismus klar als Leitprinzip auf unser Banner geschrieben. … Während des gesamten Prozesses der Revolution, des Aufbaus und der Reform war für unsere Partei der Marxismus der Wegweiser für das Verständnis und die Veränderung der Welt. Ausgehend von den konkreten Bedingungen Chinas haben wir den Marxismus mit den chinesischen Einsichten auf eine höhere Stufe gehoben und wichtige theoretische und praktische Weiterentwicklungen erzielt.

Theoretische Fragen des revolutionären Kampfes um die Macht:

Ausgangspunkt für die Strategie der KP Chinas in der Anfangsphase des revolutionären Kampfes war die Einschätzung, dass die chinesische Gesellschaft einen halbfeudalen, halbkolonialen Charakter trägt. Eine kapitalistische Entwicklung bestand nur in Ansätzen. Es existierten starke Elemente einer Kompradorenbourgeoisie, die mit der feudalistisch-militaristischen Herrschaftsstruktur und mit den imperialistisch-kolonialistischen Kräften eng liiert war. Es entwickelte sich auch eine nationale Bourgeoisie, die vorwiegend in der Leichtindustrie und im Handel verankert war. Diese stand zunächst mehr im Widerspruch zur Kompradorenbourgeoisie als zu der sich entwickelnden Arbeiterklasse und dem städtischen Kleinbürgertum, sie vertrat vorrangig nationale und demokratische Forderungen.

Die in ihrem Wesen bürgerlich-demokratische Revolution von 1911 unter Führung von Sun Yatsen führte zwar zum Sturz der mandschurischen Kaiserdynastie, beseitigte aber nicht die halbfeudalen und halbkolonialen Zustände. Die KP Chinas zog die Schlussfolgerung, dass der Sieg der bürgerlich demokratischen Revolution in China nur unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei errungen werden kann. Die Führung der KP Chinas prägte dafür später den Begriff der Neudemokratischen Revolution. Sie wird als Teil der proletarisch-sozialistischen Weltrevolution begriffen.

Eine weitere markante Spezifik der chinesischen Gesellschaftsstruktur bestand im überwiegenden Anteil der Bauern an der Bevölkerung. Die zunächst verfolgte Strategie, durch Aufstände in den großen Städten proletarische Machtpositionen zu schaffen, führte zu schweren Niederlagen. Die Führung der KP Chinas zog die Schlussfolgerung, dass ein Sieg der Revolution nur möglich ist, wenn, gestützt auf die armen Bauern, zunächst weite Landgebiete befreit und dann die städtischen Metropolen erobert werden.

Theoretische Fragen der ersten Schritte nach Gründung der VR China

Die Gründung der VR China am 1. Oktober 1949 manifestierte den Sieg in der Neudemokratischen Revolution und war der Ausgangspunkt für die Errichtung sozialistischer Machtverhältnisse. Es wurden schrittweise im ganzen Land Machtorgane geschaffen, die die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft organisierten. Der Stand der ökonomischen und zivilisatorischen Entwicklung des Landes war zu diesem Zeitpunkt extrem niedrig. Durch riesige eigene Anstrengungen und die Unterstützung der UdSSR und auch anderer sozialistischer Länder wurden die Produktivkräfte sichtbar voran gebracht.

Die Entwicklung hat gezeigt, dass es nicht unumgänglich ist, unter Bedingungen eines niedrigen Entwicklungsstandes eine kapitalistische Gesellschaft zuzulassen. Es ist nicht zwingend, dass nur auf der Basis einer hoch entwickelten kapitalistischen Wirtschaft die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft möglich ist. Hier ist eine prinzipielle Frage enthalten, die mit dem Problem verbunden ist, ob und wie die Länder der so genannten „dritten Welt“ sich eine Zukunft ohne die „moderne kapitalistische Periode“ schaffen können. Die hoch entwickelten kapitalistischen, imperialistischen Länder sind ohnehin weder in der Lage noch bereit, diesen Ländern solche Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Damit würden sie ja ihre eigenen Existenzgrundlagen untergraben. Die Bourgeoisie übernimmt die politische Macht, nachdem die kapitalistischen Produktionsverhältnisse im Wesentlichen ausgebildet sind, für die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse ist die politische Macht der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner Voraussetzung.

Nach den ersten Jahren der neudemokratischen Entwicklung der VR China wurde 1954 die erste Verfassung der VR China beschlossen. Artikel 1 lautet:

Die VR China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.

Das sozialistische System ist das grundlegende System der VR China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Die Bezeichnung „sozialistischer Staat“ bedeutet nicht, dass ein reifer Sozialismus existiert.

Die KP Chinas und der XX. Parteitag der KPdSU

Mao Zedong leitete die Delegation der KP Chinas zur Teilnahme am XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956. Aus der Betrachtung der KP Chinas: (Fussnote: Das Folgende ist angelehnt an: „Qiu Shi“, theoretisches Organ des ZK der KP Chinas Nr. 23/2000, „Im Prozess seiner Erkundung schreitet der Sozialismus voran“ und „60 Jahre Republik, bedeutende Ereignisse und Entscheidungen – persönliche Erlebnisse“ (Beijing, Mai 2009).)

Ein Tag vor Beendigung des Parteitages gab der 1. Sekretär des ZK der KPdSU, Chruschtschow, auf Beschluss des Präsidiums des ZK der KPdSU einen Bericht unter dem Titel „Über den Personenkult und seine Folgen“. Kurz darauf wurde der Inhalt des geheimen Berichtes im Westen offenbart. Das führte zu schweren Erschütterungen im sozialistischen Lager und der internationalen kommunistischen Bewegung, es entstand in unterschiedlichem Maße ideologische Verwirrung. Der Imperialismus nutzte diese Gelegenheit und entfachte eine weltweite antikommunistische, antisozialistische Welle und brachte die internationale kommunistische Bewegung in große Schwierigkeiten.

In dem Bericht wurde der Personenkult um Stalin dargestellt und Stalin selbst zahlreicher Verbrechen beschuldigt. Damit sei die ideologische Fessel des „stalinschen Modells“ zerschlagen worden. Obwohl der Bericht Chruschtschows vereinfachend und fehlerhaft Stalin als Ganzes negiert habe, gab er den Weg für Reformen des sowjetischen Sozialismus frei. Das müsse anerkannt werden. Bedauerlich sei, dass die sowjetischen Führer nach Stalin, aus subjektiven Gründen oder aus Gründen der objektiven Situation, zwar Anstrengungen zu Reformen auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet unternommen haben, aber keine wirklichen Erfolge erreichen konnten. Im Gegenteil, in nicht wenigen Fällen sei das alte System weiter zementiert worden. Seit Mitte der 70er Jahre verlangsamte sich das Wachstumstempo der sowjetischen Wirtschaft deutlich. Gorbatschow habe Reformen verkündet, er habe aber nicht die langjährige Erstarrung überwunden, sondern die Früchte des sozialistischen Aufbaus der UdSSR von 70 Jahren in Gefahr gebracht.

Die KP Chinas hat sich intensiv mit dem XX. Parteitag der KPdSU beschäftigt. Mitte März fanden eine Reihe von Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats des ZK der KP Chinas statt, auf denen über den XX. Parteitag der KPdSU und seinen Einfluss beraten wurde. Deng Xiaoping berichtete über einige Fragen des Geheimberichtes Chruschtschows, die der Delegation des ZK der KP Chinas, die am Parteitag teilgenommen hatte, zur Kenntnis gelangten. Mao Zedong forderte dazu auf, diesen Bericht und seinen Einfluss auf die Welt ernsthaft zu studieren.

Der Geheimbericht machte klar, dass in der Sowjetunion, in der KPdSU, mit Stalin nicht alles richtig war. Die KP Chinas war jedoch mit der totalen Negierung der Geschichte des Kampfes der sowjetischen Partei und des sowjetischen Volkes unter Führung Stalins für den Sozialismus nicht einverstanden. Sie hat ihren prinzipiellen Standpunkt in zwei Artikeln über die historischen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats zum Ausdruck gebracht.

Gleichzeitig war sie der Auffassung, dass die Entfernung des „Deckels“ über der Stalin-Frage für die marxistischen Parteien aller Länder, einschließlich der chinesischen Partei, von großer Bedeutung für die Überwindung blinden Glaubens, für die Befreiung des Denkens, für die Erkundung eines Weges der Revolution und des Aufbaus, der den Bedingungen des eigenen Landes entspricht, ist. Mao Zedong sagte: Die wichtigste Lehre, die wir vom XX. Parteitag erhielten, bestand darin, den eigenen Kopf anzustrengen, allseitig zu überlegen, wie wir die Dinge entsprechend der Lage Chinas erledigen, uns anzustrengen, um den konkreten Weg für den Aufbau des Sozialismus in China zu finden.

Die KP Chinas vertrat die Auffassung, dass das Vorgehen Chruschtschows fehlerhaft war, weil die Kritik an solch einer wichtigen Persönlichkeit wie Stalin vorher nicht mit den Bruderparteien beraten wurde.

Außerdem war die KP Chinas mit dem auf dem Parteitag verkündeten „friedlichen Übergang“ und „parlamentarischem Weg“ zum Sozialismus nicht einverstanden.

Bis April 1956 hat das Politbüro des ZK der KP Chinas in Beratungen mit verantwortlichen Genossen aus über 30 Organen der Wirtschaftsleitung Fragen des sozialistischern Aufbaus beraten. Im April hielt Mao Zedong eine Rede zum Thema „Die 10 großen Beziehungen“. Die dort behandelten zehn Fragen wurden in Verallgemeinerung der Erfahrungen beim Wirtschaftsaufbau in China und auf der Grundlage der Lehren aus den sowjetischen Erfahrungen aufgeworfen. In China müssen die Landwirtschaft und Leichtindustrie intensiver entwickelt werden, die Industrie in den Küstengebieten muss stärker genutzt und entwickelt werden, die Ausgaben für das Militär und die Verwaltung sind zu senken. Im Bericht werden auch die Beziehungen zwischen dem Staat, den Produktionseinheiten und den Produzenten, zwischen der Zentrale und den örtlichen Einheiten, zwischen der Nationalität der Han und den nationalen Minderheiten, zwischen der Partei und den Parteilosen, zwischen Revolution und Konterrevolution, zwischen China und dem Ausland behandelt. Hinsichtlich der Beziehungen zwischen China und dem Ausland gab Mao Zedong die Orientierung „vom Ausland lernen“. Er erklärte: „Wir müssen von den Vorzügen aller Nationen und Länder lernen.

Im Januar 1957 wurde die Arbeit Mao Zedongs „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ veröffentlicht. Er betonte darin, dass der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft nach wie vor im Widerspruch zwischen Produktionsverhältnissen und Produktivkräften, zwischen Überbau und ökonomischer Basis besteht. Diese Widersprüche sind die Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung. Der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft ist ein nichtantagonistischer Widerspruch. Produktionsverhältnisse und Produktivkräfte, Überbau und ökonomische Basis befinden sich im Wesentlichen in Übereinstimmung. Zur Lösung des Grundwiderspruches der sozialistischen Gesellschaft muss die sozialistische Ordnung nicht von Grund auf verändert werden, sondern er „kann durch die sozialistische Gesellschaft selbst schrittweise gelöst werden“.

In der Arbeit „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ ist systematisch dargelegt, dass es erforderlich ist, die Widersprüche zwischen dem Feind und uns sowie die Widersprüche im Volk exakt voneinander zu unterscheiden.

Auswirkungen der gesamten Situation auf die KP Chinas:

Es kam zu schweren Fehlern, wie z.B. die Volkskommunen, der Große Sprung, insbesondere zu besonders kritischen Ereignissen (Kulturrevolution), zu schweren Auseinandersetzungen innerhalb der Parteiführung und mit anderen kommunistischen Parteien und sozialistischen Staaten. Die Führung der KP Chinas hat sich mit diesen Dingen in einem komplizierten Prozess sehr kritisch und prinzipiell auseinandergesetzt, ebenso mit den Ereignissen in der UdSSR und den anderen ehemaligen sozialistischen Ländern Ende der 80er, Anfang der 90er Jahres des 20. Jahrhunderts, wie auch mit komplizierten Fragen in China in der Anfangsphase des Reformprozesses selbst.

Im Ergebnis dessen wurde schrittweise ein theoretisches System des Sozialismus chinesischer Prägung erarbeitet. Von entscheidender Bedeutung war die 3. Tagung des XI. Zentralkomitees im Dezember 1978 und der XII. Parteitag der KP Chinas 1982.

3. Zur Herausbildung des theoretischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung

In chinesischen Veröffentlichungen werden drei Phasen der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung genannt:

1. Die Periode mit Mao Zedong als Repräsentant der KP Chinas, obwohl der Begriff des Sozialismus chinesischer Prägung erst nach der 3. Tagung des XI. ZK im Dezember 1978 geprägt wurde:

China hat am Beginn seines sozialistischen Weges lange Zeit das sowjetische Modell im Bereich der Ökonomie, Politik und Kultur kopiert. Nach dem XX. Parteitag der KPdSU stellte Mao Zedong die Frage, wie mit den Erfahrungen der KPdSU umzugehen sei. Es gab vorher bereits Ergebnisse „chinesischer Prägung“, wie das System der Volkskongresse, die Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politische Konsultation unter Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten usw. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung entwickelte sich seit Gründung der VR China.

Aber Konzeptionen und Formen des traditionellen Sozialismus spielten noch die Hauptrolle in den Theorien und in der Praxis von Mao Zedong.

3. Mit der 3. ZK-Tagung im Dezember 1978 begann eine neue Etappe. Deng Xiaoping stellte die Frage: was ist Sozialismus und wie wird er aufgebaut. In seiner Rede zur Eröffnung des XII. Parteitages 1982 stellte er die Aufgabe des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung.

4. Mit Jiang Zemin als Repräsentanten der Führung der KP Chinas wurde die Theorie und Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung weiter entwickelt. Die „Drei Vertretungen“ sind die Verallgemeinerung der Erfahrungen der inneren Probleme der VR China 1989 (Tien An Men-Ereignisse) und der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern Europas.

Chinesische Wissenschaftler zu Ursachen und Lehren der Niederlage der Länder des traditionellen Sozialismus:

Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre vollzogen sich in der Sowjetunion und Osteuropa gewaltige Veränderungen. Die Kommunistischen Parteien verloren ihre herrschenden Positionen, der Sozialismus wurde aufgegeben und die sozialistische Weltbewegung erlitt ihren größten Rückschlag im 20. Jahrhundert. Die feindlichen Kräfte im Westen waren begeistert und behaupteten kategorisch, dass Sozialismus und Marxismus bankrott seien.

Der Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung unter Lenkung der Theorie Deng Xiaopings ist nicht nur eine Pioniertat in China sondern auch von Weltbedeutung. Deng Xiaoping äußerte, „wenn es uns gelingt, das strategische Ziel der Erreichung des Niveaus der Länder mit mittlerem Entwicklungsniveau bis Mitte des nächsten (21.)Jahrhunderts zu realisieren, haben wir nicht nur einen neuen Weg für die Völker der Dritten Welt, die drei Viertel der Weltbevölkerung bilden, geöffnet, sondern und das ist noch wichtiger – wir werden der Menschheit demonstriert haben, dass der Sozialismus der einzige Weg ist, dass er dem Kapitalismus überlegen ist.

Eine korrekte Analyse der Ursachen der Niederlage des Sozialismus in Europa wird von der KP Chinas als Voraussetzung für die Bestimmung des weiteren Entwicklungsweges betrachtet

1. Bei der Analyse muss den inneren Ursachen der Vorrang gegenüber den äußeren Ursachen gegeben werden. Die grundlegende Ursache für die Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und Osteuropa ist in der Partei zu suchen, in der politischen Linie und der Politik der Partei. Die historische Ursache waren das lang andauernde verknöcherte Denken und die entsprechenden Strukturen. Dies machte es unmöglich, die Überlegenheit des Sozialismus voll zur Geltung zu bringen, Unzufriedenheit im Volk war die Folge. In einigen Ländern hat der Feind diese Unzufriedenheit direkt genutzt und das sozialistische System gestürzt. In anderen Ländern war sich die Führung dieser Probleme bewusst und sie versuchte, durch die Einleitung von Reformen eine Lösung zu finden. Aber sie wählten eine rechtsopportunistische Linie. Der Feind nutzte diesen Opportunismus, erstarkte und ergriff die Macht sowohl von innen als auch von außen und brachte den Sozialismus zum Kollaps. Dagegen blieb der Sozialismus in China stabil und entwickelte sich erfolgreich.

2. Die chinesischen Erfahrungen zusammenfassend müssen wir zuerst den Inhalt und die Ursache der Irrtümer betonen, bevor wir Individuen die Schuld geben. Natürlich, wenn es Irrtümer in der Linie der Partei gibt, tragen die Führer, der oberste Führer insbesondere, die Hauptverantwortung. Sie müssen eindeutig für ihre Fehler kritisiert werden, wenn erforderlich, müssen organisatorische Maßnahmen getroffen und personelle Konsequenzen gezogen werden. Aber wir sollten weder die ganze Schuld auf Individuen abladen, noch sollten wir ihnen alle Ehre geben. Mao Zedong sagte: „Wenn wir uns mit Fragen der Geschichte der Partei befassen, sollten wir die Betonung nicht auf die Verantwortung einzelner Genossen legen, sondern auf die Analyse der Umstände, unter welchen Irrtümer auftreten, auf den Inhalt dieser Irrtümer und deren gesellschaftliche, historische und ideologische Wurzeln.

Die sowjetischen Führer haben eine solche Haltung gegenüber Stalin nicht eingenommen. In der Periode beginnend mit Nikita Chruschtschow über den ganzen Weg bis zu Michael Gorbatschow verfluchten sie Stalin, als ob alles gut sei, wenn Stalin komplett diskreditiert wäre. Gleichzeitig widmeten sie kaum Aufmerksamkeit auf das historische Umfeld und die ideologischen und institutionellen Ursachen für die Fehler Stalins. Sie haben keine nützlichen Erfahrungen und Lehren für die gesamte Partei gezogen und waren so unfähig, eine Lösung für diese Probleme zu finden. Im Gegenteil, in der großen Bewegung gegen Stalin wurde der Weg für ungezügelten Opportunismus geöffnet.

3. Die Zusammenfassung unserer Erfahrungen muss alle Fragen analytisch behandeln.

Während der Periode Stalins hat die KPdSU ernste Fehler im Bereich der Politik, der ökonomischen, der Außen-, Religions- und Minderheitenpolitik begangen. Diese Fehler fügten dem sozialistischen System der Sowjetunion großen Schaden zu und hatten großen Einfluss auf andere sozialistische Länder. Doch wir müssen eine realistische Haltung einnehmen und nicht denken, dass in der Sowjetunion unter Stalin alles falsch lief und dass Stalin alles falsch machte. Wie können wir sonst erklären, warum die sowjetische Wirtschaft ein rapides Wachstum erreichte, wie sie der Herausforderung des II. Weltkrieges widerstand und das faschistische Deutschland besiegte und wie ein ursprünglich rückständiges Russland eine Supermacht wurde, die in wenigen Jahrzehnten den USA auf Augenhöhe gegenüber stand? Alles zu negieren führt nur zur Negierung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, zur Negierung des Sozialismus und zur Negierung des Marxismus. Wir müssen auch das sowjetische Modell konkret untersuchen, das ist das überkonzentrierte wirtschaftliche und politische System, das in den 1930er Jahren errichtet wurde. Einerseits hatte dieses System Defizite, die korrigiert werden mussten. Andererseits müssen wir akzeptieren, dass es seine Wurzeln in der Geschichte hatte. In der Zeit des Krieges und angesichts der Gefahr des Krieges spielte das hochkonzentrierte System eine lebenswichtige Rolle.

Die KP Chinas hat nicht in metaphysischer Weise bei der Zusammenfassung der historischen Erfahrungen alles negiert, einschließlich der Erfahrungen und Lektionen der „Kulturrevolution“. In der „Resolution“ (zur Geschichte der KP Chinas vom Juni 1981) wurde auch erklärt, „in dieser Periode (der Kulturrevolution) haben weder die Partei, die Volksmacht, die Volksarmee noch die gesamte Gesellschaft die Farbe gewechselt“. Es wurde betont, dass das sozialistische System ernst beschädigt wurde und dass es zwingend notwendig war, Reformen durchzuführen. Gleichzeitig hoben wir hervor, dass wir am grundlegenden System des Sozialismus festhalten müssen. Die Reformen sind die Selbst-Verbesserungen des Sozialismus, unter keinen Umständen dürfen wir die Korrektur „linker“ Fehler in die Negierung des Marxismus und Sozialismus verwandeln.

Es ist eine Tatsache, dass die gewaltigen Veränderungen in der Sowjetunion und Osteuropa sehr komplex und unterschiedlich in verschiedenen Ländern sind. Aber letztendlich war die ideologische Linie in diesen Ländern falsch. In einer relativ langen Periode herrschten Dogmatismus und Personenkult. Sie führten zu den „linken“ Fehlern des übertriebenen Aufbauschens des Klassenkampfes und zu einem rigiden sozialistischen Modell mit dem Ergebnis, dass die Überlegenheit des Sozialismus nicht zur vollen Wirksamkeit geführt werden konnte. Als die Reformen eingeleitet wurden, fielen sie in das andere Extrem und machten „rechte“ Fehler. Z.B. wurde der Marxismus ideologisch als Dogma hingestellt, folgerichtig wurde die führende Rolle des Marxismus negiert. Politisch wurde der Klassenkampf übertrieben und dann die Existenz des Klassenkampfes negiert und ein so genannter „Sozialismus mit humanem Gesicht“ propagiert. Sie hatten dem Volk das Recht auf Demokratie vorenthalten, aber sie traten dann gegen die Führung durch die Kommunistische Partei unter dem Mantel des „politischen Pluralismus“ auf und praktizierten ein „Mehr-Parteien-System“. Ökonomisch praktizierten sie eine Politik des reinen gesellschaftlichen Eigentums, aber dann privatisierten sie alles. All diese Fakten zeigen, dass die wesentliche Ursache der Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und Osteuropa in einer falschen ideologischen Linie bestand.

Aus den historischen Erfahrungen sind Schlussfolgerungen zu ziehen:

1. Beim Aufbau des Sozialismus muss man von der Realität ausgehen und den Marxismus mit den spezifischen Bedingungen verbinden.

Es gibt kein feststehendes Modell des Sozialismus. Die grundlegende Lehre aus der Praxis des Sozialismus der Vergangenheit, besonders aus den sowjetischen Erfahrungen und diesem Modell besteht darin, aus dem Marxismus kein Dogma zu machen. Mao Zedong war sich dessen bewusst und er versuchte, aus diesem Modell auszubrechen und einen eigenen Weg zu öffnen, aber aus verschiedenen Gründen scheiterte er.

Ein gemeinsamer Fehler in der internationalen kommunistischen Bewegung bestand darin, die Reife des Sozialismus im eigenen Land zu überschätzen.

2. Die Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus muss mit der Entwicklung der Praxis und der Wissenschaft weiter entwickelt werden. Wissenschaft und Technologie sind Produktivkräfte, die ökonomische Entwicklung ist auf Wissenschaft, Technologie und Bildung angewiesen. Planwirtschaft ist nicht identisch mit Sozialismus, Marktwirtschaft ist nicht identisch mit Kapitalismus. Die moderne Welt ist eine offene Welt, China kann sich nicht entwickeln ohne den Rest der Welt. Öffnung nach außen ist eine grundlegende nationale Politik.

4. Was ist Sozialismus chinesischer Prägung, was ist Sozialismus und wie kann er aufgebaut werden

In den Dokumenten der Partei wird stets vom „Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung“ gesprochen, d.h., dieser Sozialismus befindet sich nach wie vor im Prozess der Errichtung, der Sozialismus befindet sich in der Anfangsetappe. Bis jetzt gibt es kein Dokument, in welchem definiert wird, was Sozialismus chinesischer Prägung ist.

Prof. Li Zhongjie, Forschungszentrum zur Geschichte der KP Chinas, nennt folgende Elemente:

1. Weder Armut noch langsame Entwicklung ist Sozialismus. Deng Xiaoping formulierte: „Das Wesen des Sozialismus besteht in der Befreiung und Entwicklung der Produktivkräfte, der Beseitigung der Ausbeutung und Polarisierung und letztendlich dem Erreichen von Wohlstand für alle.

Das Wesen des Sozialismus kann sicher dann umfassender charakterisiert werden, wenn allseitiger Fortschritt der Gesellschaft und die Anforderungen des Volkes nach umfassender Entwicklung eingeschlossen werden können.

2. Die fundamentale Aufgabe des Sozialismus ist die Entwicklung der Produktivkräfte. Der wirtschaftliche Aufbau ist als ständige vorrangige Aufgabe zu betrachten. Der Schlüssel für die Entwicklung der Produktivkräfte ist Wissenschaft und Bildung.

3. Sozialismus chinesischer Prägung bedeutet, an den Reformen und der Öffnung nach außen sowie den vier Grundprinzipien (Fussnote: Die 1979 beschlossenen 4 Grundprinzipien beinhalten: Festhalten am sozialistischen Weg, der Diktatur des Proletariats in Form der demokratischen Diktatur des Volkes, an der Führung der Kommunistischen Partei und am Marxismus-Leninismus, dem Denken Mao Zedongs.) festzuhalten.

4. Weder Gleichmacherei noch Polarisation sind Sozialismus. Das letztendliche Ziel des Sozialismus ist gemeinsamer Wohlstand. Aber gemeinsamer Wohlstand bedeutet nicht Wohlstand für alle zum gleichen Zeitpunkt. Einigen Menschen und einigen Gebieten muss es erlaubt sein, zuerst wohlhabend zu werden.

Den großen Einkommensunterschieden im Prozess der Zulassung, dass einige zuerst wohlhabend werden, muss Aufmerksamkeit geschenkt werden. Das erfordert vorsichtige und geschickte Behandlung. Legale hohe Einkommen sollen erlaubt und geschützt werden. Aber gleichzeitig müssen regulierende Maßnahmen ergriffen werden. Plötzliche hohe illegitime Profite müssen mit den gesetzlichen Mitteln behandelt werden.

5. Sozialismus chinesischer Prägung verbindet Sozialismus und Marktwirtschaft. Deng Xiaoping wies darauf hin, dass im Sozialismus auch Marktwirtschaft genutzt werden kann. Jiang Zemin warf die Frage eines Systems sozialistischer Marktwirtschaft auf. Die Entwicklung von Marktwirtschaft vor dem Hintergrund des Sozialismus ist ein historischer Beitrag der chinesischen Kommunisten für die Entwicklung des Marxismus. Die Überleitung vom System der Planwirtschaft zu einem System der sozialistischen Marktwirtschaft ist ein historischer Durchbruch bei den Reformen und der Öffnung nach außen. Das beinhaltet das grundlegende Wirtschaftssystem der parallelen Entwicklung verschiedener wirtschaftlicher Sektoren bei Dominanz des gesellschaftlichen Eigentums, das Verteilungssystem mit der Verteilung nach der Leistung als Hauptbestandteil bei Zulassung anderer Verteilungsformen. Der Sozialismus chinesischer Prägung ist charakterisiert von der Verbindung von Sozialismus mit moderner Marktwirtschaft. Viele andere Veränderungen in der chinesischen Gesellschaft, einschließlich solcher auf politischem und kulturellen Gebiet basieren auf der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft.

Lange Zeit wurde von Marxisten und den westlichen bürgerlichen Ökonomen die Auffassung vertreten, dass Planwirtschaft das Wesen des Sozialismus und Marktwirtschaft das charakteristische Merkmal des Kapitalismus sei.

Wir müssen theoretisch verstehen, dass der Unterschied zwischen Kapitalismus und Sozialismus nicht in der Marktwirtschaft im Gegensatz zur Planwirtschaft besteht. Sozialismus hat Regulierungen durch den Markt und im Kapitalismus gibt es Kontrolle durch Planung. Planung und Regulierung durch den Markt sind beides Methoden der Kontrolle der ökonomischen Aktivitäten, der Markt kann auch dem Sozialismus dienen.

6. Sozialismus chinesischer Prägung beinhaltet koordinierte Entwicklung einer ökonomischen, politischen und kulturellen Zivilisation und allumfassenden Fortschritt auf sozialem und ökologischem Gebiet. Von der Betonung der dialektischen Beziehung von materieller und geistiger Zivilisation durch Deng Xiaoping, der Orientierung von Jiang Zemin auf die Schaffung der materiellen, politischen und kulturellen Zivilisation bis zum wissenschaftlichen Entwicklungskonzept, initiiert von Hu Jintao, all dies ist der Inhalt des grundlegenden Programms im Anfangsstadium des Sozialismus.

7. Ohne Demokratie gibt es keinen Sozialismus, keine sozialistische Modernisierung, Demokratie ist ein wichtiges politisches Merkmal des Sozialismus.

Gemeinsam mit der Ausdehnung unserer Produktivkräfte müssen wir unsere sozialistischen ökonomischen und politischen Strukturen reformieren und verbessern, eine hoch entwickelte sozialistische Demokratie schaffen und das sozialistische Rechtssystem vervollkommnen.

8. Reformen und Öffnungspolitik sind wichtig für das Schicksal unserer Nation.

Deng Xiaoping: „Wenn wir wollen, dass der Sozialismus die Überlegenheit über den Kapitalismus erreicht, dürfen wir nicht zögern, aus den Leistungen aller Kulturen zu schöpfen und von allen Ländern zu lernen, einschließlich der entwickelten kapitalistischen Länder, alle fortschrittlichen Methoden und Managementmethoden, die die Gesetze, die die Gesetzmäßigkeiten der modernen gesellschaftlichen Produktion reflektieren.”

9. Beim Aufbau des Sozialismus ist es wesentlich, an der Führung durch die KP Chinas festzuhalten und sie zu verbessern.

Eine der wichtigen Lehren aus den dramatischen Veränderungen in der Sowjetunion und in Osteuropa besteht darin, dass die Führung durch die Kommunistische Partei nicht beseitigt wird.

Wir können nur einen Weg zum Sozialismus und Kommunismus bahnen, wenn wir gegen verschiedene feindliche Kräfte kämpfen und auftretende Schwierigkeiten und Hindernisse überwinden.

10. Sozialismus chinesischer Prägung verlangt Frieden und Entwicklung, beinhaltet „Ein Land – zwei Systeme“. Die Erhaltung des Weltfriedens und die Förderung gemeinsamer Entwicklung ist der Zweck der chinesischen Außenpolitik. Die KP Chinas führt eine unabhängige Außenpolitik des Friedens durch. Sie tritt dafür ein, dem Trend der Zeit Rechnung zu tragen, die gemeinsamen Güter der Menschheit zu bewahren, eine neue internationale politische und ökonomische Ordnung, die gerecht und vernünftig ist, zu schaffen. Die Unterschiede auf der Welt sollten akzeptiert werden, die internationalen Beziehungen sollen demokratisiert, die Diversifikation der Entwicklungsmodelle beibehalten werden.

Heute, da sich die sozialistische Weltbewegung auf einem Tiefpunkt befindet, wird ein starker Sozialismus chinesischer Prägung im Osten die Wiederbelebung der sozialistischen Sache weltweit mitsichbringen. Wir werden der Welt zeigen, dass der Sozialismus eine große Lebenskraft und eine gute Zukunft hat.

Zu den Produktionsverhältnissen:

In den Dokumenten der KP Chinas spielt die Betonung der Anfangsphase des Sozialismus eine entscheidende Rolle. Es wird nicht von der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus gesprochen, denn in der Anfangsphase gibt es Dinge, die mit Sozialismus nichts zu tun haben (z.B. Teile der Eigentumsverhältnisse).

Die Entwicklung der Warenwirtschaft ist eine Etappe der Entwicklung der gesellschaftlichen Wirtschaft, die nicht übersprungen werden kann. Ein wirtschaftlich und kulturell relativ rückständiges Land wie China benötigt nach Einleitung der sozialistischen Entwicklung eine relativ lange Anfangsetappe zur Industrialisierung, Vergesellschaftung und Modernisierung der Wirtschaft, benötigt eine Entwicklung des Marktes. Auch das ist eine Etappe, die nicht übersprungen werden kann. Die Verbindung des Sozialismus mit der Marktwirtschaft ist auch eine schöpferische Leistung der KP Chinas.

Die Renmin Ribao veröffentlichte am 24.08.2010 einen grundsätzlichen Artikel zu diesem Problem, folgend eine Zusammenfassung:

Die gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung verschiedener Eigentumsformen mit dem Gemeineigentum als Hauptbestandteil ist die grundlegende ökonomische Ordnung in der Anfangsphase des Sozialismus in unserem Land.

Das Gemeineigentum ist die Grundlage der sozialistischen Wirtschaftsordnung, es ist das wesentliche Unterscheidungsmerkmal zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Ohne gemeineigene Wirtschaft als Hauptbestandteil gibt es keine ökonomische Basis des Sozialismus, kann man nicht davon reden, dass das Volk Herr im Hause ist, gibt es auch keine Machtausübung durch die Kommunistische Partei und nicht die ökonomische Basis des gesamten sozialistischen Überbaus, kann man die sozialistische Ordnung nicht festigen und entwickeln.

Unter Bedingungen sozialistischer Marktwirtschaft kann, ja muss die Realisierung des Gemeineigentums in verschiedenen Formen erfolgen. Nur durch aktive, schöpferische Erkundung wirksamer Realisierungsformen des Gemeineigentums, die mutige Nutzung aller Management- und Organisationsformen, welche die Gesetze der vergesellschafteten Produktion reflektieren, können die Produktivkräfte der gemeineigenen Wirtschaft wirklich befreit und entwickelt werden, kann die Lebenskraft und Effektivität der gemeineigenen Wirtschaft erhöht werden.

In der staatseigenen Wirtschaft sind die vollständig staatseigenen Betriebe und die Aktiengesellschaften mit mehrheitlich staatlichem Eigentum wichtige Realisierungsform des staatlichen Eigentums. Nach langjährigen Reformen und Erkundungen haben die meisten staatlichen Betriebe auf dem Weg der Umgestaltung zu Aktiengesellschaften, der Schaffung von Strukturen juristischer Personen tief greifende Veränderungen erfahren und wurden zu selbstständigen Marktsubjekten und juristischen Personen, sie bilden die organische Verbindung von staatseigener Wirtschaft und dem Marktmechanismus. Bis zum März 2010 erreichte die Bildung von Aktiengesellschaften bei den zentralen Betrieben bereits 70 %. Bei wichtigen Unternehmen, die auf dem inneren und äußeren Markt agieren, hat der Staat die Aktienmehrheit. Gegenwärtig und noch eine bestimmte Zeit ist es erforderlich, entsprechend der Tendenz der Entwicklung des Marktes weiter die verschiedenen wirksamen Realisierungsformen der staatlichen Wirtschaft zu untersuchen, um die Qualität und Effektivität der staatlichen Wirtschaft zu erhöhen.

Die genossenschaftliche Wirtschaft umfasst die kollektive Wirtschaft in den Dörfern sowie in den Städten und Gemeinden. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der gemeineigenen Wirtschaft. Sie leistet einen wichtigen Beitrag für die Förderung der harmonischen Entwicklung der Volkswirtschaft, für die Befriedigung der Bedürfnisse des Marktes in Stadt und Land, für die Bereitstellung von Arbeitsplätzen. Gleichzeitig mit der Stärkung der staatseigenen Wirtschaft und der schnellen Entwicklung der nicht gemeineigenen Wirtschaft ist die Reform und Entwicklung der kollektiven Wirtschaft dringend erforderlich. Bei der dörflichen kollektiven Wirtschaft sind auf der Grundlage der Familienverantwortungssysteme verschiedene Formen der kollektiven Wirtschaft zu entwickeln, neue Kooperationsorganisationen der Bauern zu finden.

Die Wirtschaft mit gemischtem Eigentum ist die Eigentumsform der gemeinsamen Produktion oder gemeinsamen Bewirtschaftung verschiedener Eigentümer unter bestimmten Prinzipien. Sie hat in unserem Land eine starke sozialökonomische Basis und breite Entwicklungsmöglichkeiten. Gegenwärtig sind Betriebe des Gemeineigentums an nicht gemeineigenen Betrieben beteiligt und umgekehrt, sie verschmelzen. Diese Form des gemischten Eigentums ist stark vertreten. Man muss beachten, dass die Aktienordnung nur eine Organisationsform des Kapitals und keine Eigentumsform der Produktionsmittel ist. Das Wesen der Aktienwirtschaft wird vor allem von dem Wirtschaftsteil bestimmt, der die Aktienmehrheit kontrolliert, in wessen Hand die Aktienmehrheit liegt. Wenn der Staat und das Kollektiv die Aktienmehrheit besitzen, ist es eindeutig Gemeineigentum. Wenn Privatpersonen die Aktienmehrheit besitzen, handelt es sich eindeutig um Privateigentum. Deshalb ist es erforderlich, in den Schlüsselzweigen und wichtigen Betrieben die Aktienmehrheit des gemeineigenen Kapitals zu behaupten, erst so kann gewährleistet werden, dass das Aktiensystem eine Realisierungsform des Gemeineigentums ist.

Soweit zu diesem Artikel.

Die Form von Aktiengesellschaften ist als Teil der Eigentumsstruktur in der VR China erst wenige Jahre alt. Nach der Niederlage des Sozialismus in den Staaten des traditionellen Sozialismus hat sich die Führung der KP Chinas die Frage gestellt, wieso das Volkseigentum so problemlos in die Hände des alten und neuen Kapitals fallen konnte, wieso es praktisch widerstandslos aufgegeben wurde. Auf der Suche nach einer Lösung wurde die Form der Aktiengesellschaft, die in den Spätwerken von Engels schon als Übergangsform vom kapitalistischen zum gesellschaftlichen Eigentum benannt wurde, aufgegriffen. Mit dieser Form wird heute gearbeitet, aber auch noch experimentiert. Aktiengesellschaften verbinden mehrere gesellschaftliche Eigentümer (Regierung, Provinzen, Städte, Kommunen, andere staatliche Unternehmen, kollektive Betriebe) mit privaten, z. T. auch ausländischen Aktionären.

Auch hier handelt es sich um Formen der Anfangsetappe des Sozialismus.

Analytische Betrachtung über den traditionellen Sozialismus und die sozialistische Perspektive der Menschheit:

Nach Chen Xuemin (Philosophische Fakultät der Fudan Universität) und Luo Qian (Akademie für Marxismus chinesische Akademie für Gesellschaftswissenschaften)

Prinzipielle Fragen der Entwicklungsstrategie spielen zunehmend eine Rolle in der Diskussion.

1. Entgegen der Situation in der kapitalistischen Gesellschaft, in der das Kapital eine gesellschaftliche Kraft ist, wurde in der traditionellen sozialistischen Praxis die Staatsmacht absolutes Prinzip und eine Art gesellschaftliches Kapital. Trotz der Neuen Ökonomischen Politik Lenins und der Neudemokratischen Wirtschaftspolitik Mao Zedongs in der historischen Entwicklung des Sozialismus, wurde in der Praxis die der Marktwirtschaft innewohnende Selbstregulierung ignoriert. Als der nationale Aufbau in Gang gesetzt war, wurde der Warenaustausch von der Staatsmacht, die als äußere Macht handelte, schnell beseitigt und an seine Stelle eine Planwirtschaft auf der Grundlage öffentlichen Eigentums gesetzt. Die ökonomische Entwicklung wurde vollständig und direkt von der Staatsmacht gelenkt, die Administration wurde die grundlegende Methode der Verteilung der Ressourcen. Die Staatsmacht wurde zur absoluten Kraft der Kontrolle der Ressourcen, der Antrieb des wirtschaftlichen Wachstums durch die Staatsmacht wurde die Methode einer primitiven Akkumulation von Staatskapital und eine blinde Marktregulierung wurde durch eine blinde Verteilung der Ressourcen durch die Staatsmacht ersetzt. Als alle Aspekte der Lebenswelt unter die Kontrolle einer sichtbaren Hand – einer zwingenden Macht – geraten waren, befand sich das Volk noch in der Passivität der Selbstentfremdung, unter Kontrolle der gesetzlichen Rechte des Kapitals. Mit anderen Worten, die Waage hatte sich noch nicht zu Gunsten des Sozialismus geneigt, als die formale kapitalistische Freiheit und Demokratie kritisiert wurde.

2. Der traditionelle Sozialismus hat die Frage der Initiative in der sozial-ökonomischen Entwicklung nicht effektiv gelöst. In der zukünftigen kommunistischen Gesellschaft, so sagte Marx, wird die Arbeit auf Grund der extrem hohen Entwicklung der Produktivkräfte und der großen Fülle materiellen Reichtums eine freie und bewusste Aktivität und Grundmethode der Selbsterfüllung statt äußerer Zwang und die Gesellschaft wird nicht mehr „Gier und Macht“ als Hebel der Entwicklung benutzen, es wird keinen Mangel an Motivation für die Entwicklung geben. Aber in den Ländern des Realsozialismus war das Bewusstsein der Menschen nicht nur weit von Selbstlosigkeit entfernt, auch die Produktivkräfte befanden sich weit unter einem hohen Entwicklungsniveau.

3. Der traditionelle Sozialismus zeichnet sich oft als extensives Entwicklungsmodell mit starker Verschwendung natürlicher Ressourcen und einem Mangel an Koordination zwischen sozial-ökonomischer Entwicklung und Schutz von Umwelt und Ressourcen aus.

4. Im traditionellen Sozialismus gibt es keine koordinierte Entwicklung der Gesellschaft und der Ökonomie einerseits und des politischen und demokratischen Systems sowie von Kultur und Ideologie andererseits. Natürlich kann das Volk die politische Macht nutzen, um das Privateigentum zu stürzen und den Warenaustausch abzuschaffen. Die Produktivkräfte entwickeln sich aber nicht automatisch mit Einführung dieser Produktionsverhältnisse, noch entwickelt sich das Denken der Menschen und der entsprechende Überbau automatisch mit den Veränderungen der ökonomischen Basis.

Chinesische Wissenschaftler betonen, dass das Entstehen des real existierenden Sozialismus in östlichen Ländern mit weniger entwickelter Politik, Ökonomie und Kultur zweifellos eines langen Prozesses der Sammlung von Erfahrungen, Vervollkommnung und Entwicklung bedurfte. Irrtümer im traditionellen sozialistischen Aufbau und Unausgeglichenheiten in der gesellschaftlichen Entwicklung sind nicht absolut unvereinbare Erscheinungen. Dafür gibt es mehrere Faktoren: Einschränkung durch die historischen Bedingungen, aktueller kapitalistischer Druck und natürlich subjektive Fehler. Es ist keine historische, wissenschaftliche Herangehensweise zu behaupten, dass Sozialismus ausnahmslos zur Entfremdung führt.

Die Praxis des Sozialismus erfordert Reformen. Diese verlieren aber ihren Inhalt, wenn sie nur auf die Kritik und Reflektion der Unzulänglichkeiten des traditionellen Sozialismus und einer nihilistischen Ablehnung aller großen Errungenschaften der sozialistischen Praxis basieren, während sie eine kritiklose Haltung gegenüber dem Kapitalismus annehmen.

Vor den Reformen und der Öffnung hatte der sozialistische Aufbau in China sein eigenes Gesicht. Aber generell gehörte er zum klassischen, traditionellen sozialistischen System. Die Wiederherstellung der Beziehungen des Warenaustausches, die Schaffung der Marktwirtschaft und die Entwicklung diversifizierter Wirtschaftssektoren eröffneten der Entwicklung des kreativen Potentials des Volkes große Möglichkeiten. Probleme, die zum traditionellen Sozialismus und der kapitalistischen Gesellschaft gehören, tauchten hier simultan auf und die chinesische Gesellschaft ist jetzt ein Gemisch unterschiedlicher gesellschaftlicher Formen mit allen ineinander verflochtenen Problemen.

Sozialistische Staaten entstanden auf einer niedrigen Entwicklungsstufe. Die Aufgabe des sozialistischen Aufbaus besteht darin, eine menschliche Zivilisation zu schaffen, die nicht nur den Kapitalismus erreicht, sondern ihn übertrifft. Das erfordert, dass die Entwicklung als grundlegende Aufgabe betrachtet werden muss. Nicht jede Form von Entwicklung ist vernünftig und progressiv. Der Kern der wissenschaftlichen Entwicklungskonzeption ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Die umfassende Anwendung der wissenschaftlichen Entwicklungskonzeption wird nicht nur auf den sozialistischen Aufbau Chinas, sondern auch auf die Entwicklung der Zivilisation der menschlichen Gesellschaft grundlegenden Einfluss ausüben.

5. Außen- und Verteidigungspolitik:

Frieden und Entwicklung sind die Hauptfragen der heutigen Zeit, bekräftigte der Parteitag. Die Lage in der Welt ist nicht stabil. Die internationale Finanzkrise ist von weitreichendem Einfluss, unberechenbare Faktoren für die Weltwirtschaft mehren sich. Das Ungleichgewicht der globalen Entwicklung verschärft sich. Hegemonismus, Machtpolitik und neuer Interventionismus nehmen zu.

China wird konsequent den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, entschieden eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens verfolgen. Wir wahren die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen unseres Staates entschieden, geben Druck von außen keinesfalls nach. China tritt für die friedliche Lösung internationaler Streitigkeiten ein, ist gegen Gewaltanwendung oder Drohung mit Gewalt, gegen Umsturz legitimer Staatsmacht anderer Länder und gegen Terrorismus jeder Art. China wird sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen und nie nach Hegemonie trachten oder Expansion betreiben. China wird die Rolle eines verantwortungsbewussten großen Staates spielen und globalen Herausforderungen gemeinsam begegnen.

China wird auf der Grundlage der 5 Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftliche Zusammenarbeit mit allen Ländern entwickeln. (Fussnote: Diese Prinzipien sind: Achtung der Souveränität und territorialen Integrität, gegenseitiger Nichtangriff, gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen sowie friedliche Koexistenz trotz unterschiedlicher Systeme.) Es wird die Errichtung neuartiger Beziehungen zwischen den großen Staaten (major-country) fördern. Besondere Beachtung wird auch den Beziehungen mit den Nachbarländern geschenkt.

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik, der verstärkte Aufbau der Landesverteidigung dient dem Zweck der Wahrung der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität des Landes und der Sicherstellung seiner friedlichen Entwicklung. Die chinesische Armee bleibt stets eine feste Kraft für die Wahrung des Weltfriedens, sie wird nach wie vor mit Armeen anderer Länder zusammenarbeiten, das gegenseitige Vertrauen im Militärbereich vertiefen, in regionalen und internationalen Sicherheitsangelegenheiten mitwirken und eine aktive Rolle in der internationalen Politik und Sicherheit spielen.

Bemerkung zum Schluss:

Die KP Chinas kennt genau die Grenze zwischen Kapitalismus und Sozialismus, China ist ein sozialistisches Land, es lässt sich nicht in den Kapitalismus „einbeziehen“. Warum sonst sind die imperialistischen Staaten so sehr bemüht, einen Systemwechsel in China herbeizuführen?!

Thumb_kaz346_berthold2

Rolf Berthold, der Autor dieses Beitrags: Botschafter und standhafter Kommunist

Thumb_kaz346_berthold1

Im Parlament der VR China, dem Nationalen Volkskongress, werden die Vorschläge, die in allen Teilen des Landes zuvor über Monate kontrovers diskutiert wurden, zu Beschlüssen und Gesetzen. Hier die Abgeordnete einer nationalen Minderheit.

Thumb_kaz346_berthold3_nvkfrauent

Über 80 Millionen Mitglieder zählt die Kommunistische Partei Chinas, soviel wie Deutschland Einwohner hat. Hier Delegierte auf dem XVIII. Parteitag. Sie kämpfen für ein sozialistisches China.

Thumb_kaz346_berthold6_parteitag

Die Imperialisten sollen wissen: Früh rüstet sich, wer die Zukunft erobern will.