Editorial

In dem Artikel Runter mit der Arbeitszeit! Internationale Solidarität erinnert uns Ludwig Jost an den Grundgedanken des 1. Mai; Kampf aller Arbeiter gegen den unstillbaren Ausbeutungshunger der Kapitalistenklasse. Längst hat die deutsche Monopolbourgeoisie in unserem Land für sie traumhafte Bedingungen geschaffen; die tatsächliche Arbeitszeit steht hinter der von den Kollegen am 1. Mai 1889 (!) geforderten 40-Stunden Woche zurück.

In einem weiteren Artikel des Genossen Ludwig Gewerkschaftstag der IG Metall – Frieden mit den Kriegstreibern? werden wir über den Stand der Auseinandersetzung der IG Metall in der für uns so wichtigen Frage „Krieg und Frieden“ informiert.

Wenn die Bundesregierung Fluchtursachen bekämpft, ein ergänzter Abdruck aus der Auf Draht, zeigt auf, dass sie das mit den gleichen Mitteln tut, mit denen sie die Fluchtursachen schafft, mit Krieg! Und der Krieg gegen die Menschen, die der deutsche Imperialismus zu Flüchtlingen macht, hört nicht nur nicht vor den Grenzen dieses Landes auf, sondern verschärft sich noch im Innern der Bundesrepublik Deutschland selbst.

Gleiches Recht für alle – in den Artikeln von R. Fürst und E.W.-P. wird nachgewiesen, dass die vermehrten Angriffe auf das bürgerliche Recht – zurzeit insbesondere auf die letzten Reste des Asylrechts – günstigen Nährboden bieten für nationalistische und rassistische Denkweisen. Die Kollegen, die gestern noch Haus und Hof hatten, kommen nun als Teil der Arbeiterklasse zu uns, die, wie wir, plötzlich nichts zu verkaufen haben als ihre Arbeitskraft. Sie sind genauso wenig „Gast“ wie wir „Gastgeber“ sind, für sie gilt kein besonderes „Gastrecht“ oder „Gnadenrecht“, sondern sie sind Teil der Arbeiterklasse, die sich gegen die Kapitalistenklasse zusammenschließen muss.

Erklärtes Ziel unserer Herren ist es, uns zu Chauvinisten und Rassisten umzuerziehen. Um das zu belegen, haben wir den Beitrag aus der UZ, Kapitalismus, Rassismus, Sexismus und Krieg von Christoph Stoodt übernommen. Hier wird geschildert, wie sich aus einer nach Aktenlage „friedlichen Silvesternacht“ das Kaleidoskop für antimuslimische Hetze entwickelt hat. Nebenbei bemerkt, wer weiß schon, dass sich Neonazis in Dortmund in derselben Silvesternacht Straßenschlachten mit der Polizei geliefert haben?

In der Erklärung der Generationen wird an die Nationale Volksarmee erinnert, „die erste deutsche Armee, die keine Kriege vom Zaun brach“, sondern sich im Gegenteil stets ihrem antifaschistischen Auftrag verpflichtet sah, dem Auftrag, sich Krieg und Faschismus, aus der BRD kommend, entgegenzustellen.

Begreifen wir uns am 1. Mai wieder als Klasse, erkennen wir Feind und Freund, und zwar nicht an der Hautfarbe oder Religion, sondern im Verhältnis zu den Produktionsmitteln!

Klasse gegen Klasse statt Volksgemeinschaft! Heraus zum 1. Mai!

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“


Die größten Schwächen/Fehler der Kräfte mit kommunistischem Anspruch zeigten sich bei der Analyse und Bestimmung der Epoche, der damit eng verbundenen Festlegung des Etappenziels und der daraus folgenden Bestimmung des Hauptfeinds und der revolutionären (Bündnis-) Kräfte“, schrieben wir in unserer Untersuchung „Mit Klarheit zur Einheit“. Der Artikel „BRD Vasallenstaat?“ streitet hier für Klarheit gegen zwei Autoren der „Arbeiterfotografie“: Was bedeutet es, wenn der deutsche Imperialismus zur Randerscheinung verharmlost wird und nicht als Hauptfeind der deutschen Arbeiterklasse in seiner dialektischen Entwicklung begriffen wird zwischen der schwächer werdenden Supermacht USA und der EU, die ihm als Mittel dient zu seinem dritten Anlauf zur Weltmacht. Diese konkrete Entwicklung zeigen zwei Krisenherde. In Renzi und der heiße Brei wird am Fall der italienischen Bankenkrise und speziell der Unicredit der Kampf des deutschen Finanzkapitals um Hegemonie sichtbar, in Irland vor Parlamentswahlen wirft der aktuelle Bericht der „Banking Inquiry“ ein Schlaglicht auf die Profiteure der Finanzkrise. Wie stabil die Herrschaftsform der bürgerlichen Demokratie in der BRD noch ist, wird sich im NPD-Verbotsprozess zeigen. Deshalb fragt Wer hat Angst vor NPD-Verbot?: Wieviel Spielraum lässt die bürgerliche Demokratie derzeit ihrem schlimmsten Feind?

Einheit setzt Klarheit in zentralen Fragen voraus, die wieder nur mit dem Werkzeug wissenschaftlicher Untersuchung der Praxis erreicht wird. In den Diskussionen der Marxisten-Leninisten in den vergangenen Jahren, sei es um Kriege um Öl, um die „Energiewende“, um Rekolonialisierung und imperialistischen Zugriff auf Rohstoffe oder um Hunger- und Finanzkrisen, fiel auf, dass ein dabei elementarer Teil der Politischen Ökonomie ausgespart blieb, nämlich die Theorie der Grundrente. Anhand des Auslösers des gegenwärtigen Krisenabschnitts, der Krise im US-amerikanischen Hypothekenmarkt, versucht der Artikel „Die Subprime-Krise und die Marxsche Theorie der Grundrente“ aufzuzeigen, wie eine Analyse der Probleme aussehen könnte, in denen Grundeigentum eine wesentliche Rolle spielt; ein weiteres Beispiel wäre nicht zuletzt der Wohnraum als Teil des Werts der Arbeitskraft.

Hinzuweisen ist noch besonders auf die Artikel im gemeinsamen Teil: Gericht scheut Entscheidung zum Streikrecht wie der Teufel das Weihwasser zum Kampf der Bremer Daimler Kollegen und Ihr Kampf ist noch immer unser Kampf, in dem Genossen aus Schottland über die Lage der Arbeiterklasse in Großbritannien berichten, sowie die Buchvorstellung Ziegenhalser Reden.

Im Mittelpunkt stehen dabei das Wirken Ernst Thälmanns in seiner Zeit und die Erkenntnisse, die daraus heute gewonnen werden; in nahezu jeder Rede wird ein aktueller Bezug zu den Tageskämpfen hergestellt.

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“