Editorial

Die Überproduktionskrise geht in die nächste Runde, die Märkte sind nervös, die Börsianer verstimmt, die Arbeiter versöhnt?

Während also die kapitalistische Ökonomie nur eins beweist, nämlich dass sie Krisen nur lösen kann, indem sie größere vorbereitet, wird die Arbeiterklasse zusehends entrechtet, in die Ecke gedrückt, in die Passivität geschläfert.

In dem Artikel „Wirtschaftsdemokratie“ in Zeiten der Cholera – oder: Entwaffnung für den antifaschistischen Abwehrkampf wird aufgezeigt, wie bereits in den Zwanziger Jahren die „Mitgestaltung des Wirtschaftslebens der Nation durch die Arbeiterklasse“ die sozialistische Perspektive scheinbar ergänzte, letztlich aber ersetzte und sogar den notwendigen Abwehrkampf der Arbeiter gegen Kapital und Reaktion be- und verhinderte. Während also die SPD- und Gewerkschaftsführer sich als „Arzt am Krankenbett des Kapitalismus“ für unverzichtbar hielten, erwogen Vertreter des Monopolkapitals längst, sie in die Wüste zu schicken, und bereiteten die faschistische Diktatur vor. Auch heute sehen wir, dass ein Stillhalten der Arbeiterklasse, ein von der rechten Gewerkschaftsführung garantierter Burgfrieden, zwar einen Frieden in sich trägt, der allerdings nur der Ruhe vor dem Sturm gleicht, da das Kapital ausholt zum nächsten Schlag zunächst gegen die eigene Arbeiterklasse sowie gegen die Arbeiterklasse der Welt, um gegen die imperialistische Konkurrenz anzutreten.

Wie sieht es währenddessen in den Betrieben aus?

Ein Mittel zur langfristigen Erhöhung der Mehrwertrate ist bereits in Namibia verboten, in Deutschland hat sie Konjunktur, die Leiharbeit. Sie spaltet nicht nur die Klasse, sie macht Leiharbeiter zu doppelt Entrechteten unter den Entrechteten. Kaum eine Frage gestellt, eine Betriebsversammlung besucht, den Gedanken der Gründung eines Betriebsrates erwogen, schon hängt die Kündigung am schwarzen Brett.

Leiharbeit gehört verboten, die Arbeiterklasse vereint!

So wie die Ziele des deutschen Monopolkapitals keine anderen sind als 1914 und 1933, so sind es auch nicht ihre Methoden.

In seinem Referat auf der III.Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ im Juni 2011, zeigt Jörg Kronauer auf, welche die Grundlagen deutscher Volksgruppenpolitik sind. Ausschlaggebend sind für die Vertreter des deutschen Imperialismus weder Friedensverträge noch die Anerkennung von Nationalstaaten, sondern einzig das völkische Dogma. Dieses erklärt Menschen anderer Länder zu „Volksdeutschen“, wobei zweierlei Rechtsgrundlagen innerhalb einzelner Staaten geschaffen werden. Somit wird eine Herde trojanischer Pferde gezüchtet, die bestehende europäische Nationalstaaten von innen heraus zusehends destabilisieren und in Vasallenstaaten verwandeln sollen. Dies ist nicht das Programm von morgen, sondern von gestern und heute.

Stoppt den Burgfrieden! Schließen wir uns den Kämpfen in anderen Ländern an! Bekämpfen wir die völkische Politik des deutschen Imperialismus!

KAZ-Fraktion „Für Dialektik in Organisationsfragen“


Im Kommunistischen Manifest schrieben Marx und Engels, dass sich die Kommunisten von den anderen Arbeiterparteien durch die „Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung“ unterscheiden. Dass sich ein revolutionärer Kern herausbildet, der die einzelnen Momente der Bewegung dem Endziel zu- und auch unterordnen kann: der Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen durch die klassenlose Gesellschaft.

In diesem Sinne versucht der Artikel Klassenkampf und Widersprüche im Sozialismus – 90 Jahre Kommunistische Partei Chinas einige Aspekte herauszuarbeiten, inwiefern das dialektische Denken Mao Zedongs über sein Ableben hinaus immer noch seine Wirkung entfaltet im täglichen Klassenkampf in der Kommunistischen Partei.

Eine andere oder keine EU? verdeutlicht anhand der Argumentation Lenins den imperialistischen Charakter dieser EU. Und dass der Kampf gegen Sozialraub und Expansion - unter sozialistischer Perspektive geführt – ihre Zerschlagung zum Ziel haben muss.

Oben bleiben! – Nochmal S21 ist die angekündigte Antwort auf den in KAZ 335 veröffentlichten Artikel „Kampf um einen Bahnhof – warum?“. Hier wird die Argumentation zu einem Moment des Kampfs um Demokratie nochmals zugespitzt auf die Frage: Das progressive Element erkennen und für den Klassenkampf nutzbar zu machen.

Im gemeinsamen Teil nimmt die Erklärung zum 50. Jahrestag der Sicherung der Staatsgrenze der DDR am 13.8.1961 des Antifaschistischen Komitees gegen Krieg und Sozialraub Stellung zur Frage, welchen Beitrag zur Sicherung des Friedens wie des Sozialismus in einem Teil Deutschlands geleistet wurde.

In der Sache um die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte ist ein wichtiger Sieg errungen worden! Der Freundeskreis „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ hat einen wichtigen Etappensieg errungen und zeigt durch seinen Einsatz, dass einem kein Erfolg zu klein sein sollte.

KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“